www.youtube.com/watch?v=LAeJC9_UWOQ

Natürlich im Namen Gottes!

Besonders interessant fand ich dabei die Aussage einer jungen Frau, die meinte, dass Gott einfach die ganze Welt hasst.

Als Agnostiker, der zumindest die Möglichkeit einer Existenz Gottes in Betracht zieht beschäftigt mich jetzt die Frage, ob das wirklich der Fall sein könnte. Immerhin kommen viele Menschen bisweilen in eine Phase, wo einen die ganze Welt nur noch ankotzt und man am liebsten jedem eine reinhauen würde.

Mit zunehmendem Alter kann eine gewisse Menschenfeindlichkeit zunehmen.

Wenn man bedenkt, dass Gott ja mindestens 15 Milliarden Jahre alt sein muss, ist es ja nur menschlich, wenn er seine Schöpfung nicht durch die rosa Brille sieht und eine gewisse Genervtheit an den Tag legt. Zumal der Christengott ganz allein ist und sein ewiges Leben als Single verleben muss.

Vielleicht sollte mal irgendjemand ein ernstes Wort mir ihm (oder ihr) wechseln und ihm (oder ihr) zu einer Therapie raten. Es ist doch nicht schön, die Ewigkeit mit Hass zu verbringen.

Am besten nimmt er (oder sie) die Typen auf dem Video gleich mit.

Am Wochenende des 21./22. August wurde in fast allen Tageszeitungen ein „Energiepolitischer Appell“ veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Personenkreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi.

Sie fordern von der Bundesregierung nicht nur die von CDU/CSU/FDP schon versprochene Aufhebung des sogenannten Konsenses über den Atomausstieg und die Verlängerung der Laufzeiten. Auch die zum Ausgleich der Laufzeitverlängerung geplante Besteuerung atomarer Brennelemente soll fallen.

Auf eine solche Steuer hatte die rot-grüne Bundesregierung 2001 verzichtet, um den sogenannten Ausstiegskonsens überhaupt durchzusetzen. Verzichtet wurde damals auch auf eine verursachergerechte Neuregelung der Haftungsfrage der Kernkraftbetreiber. Unberührt blieben die steuerfreien Rückstellungen für die atomare Entsorgung. Den Betreibern der 17 Atomkraftwerke brachte das geldwerte Vorteile von etwa 5 Milliarden Euro jährlich.

Wird jetzt auf den Ausstieg verzichtet, haben die Atomkonzerne ohne jede Gegenleistung eine Summe von etwa 50 Milliarden Euro kassiert. Doch geht es in der Attacke der Managereliten um mehr als „nur“ um Steuergelder in Milliardenhöhe. Es geht um nicht weniger als das politische Gestaltungsmandat der Verfassungsorgane und damit um den Bestand des demokratischen Rechtsstaates selbst. Der wurde schon mit dem unverhüllten Erpressungsversuch der vier großen Energiekonzerne in Frage gestellt, jetzt wird nachgelegt.

Was schon für sich spricht, doch nicht unvermerkt bleiben soll: Der „Energiepolitische Appell“ wurde ausschließlich von Männern unterschrieben.

Der bis zum Vertragsbruch gehenden Maßlosigkeit der Konzernpatriarchen muss demokratischer Widerstand entgegengesetzt werden: für den Ausstieg aus der Atomenergie und zur Verteidigung der Demokratie. Beides gehört zusammen. Dieser Widerstand beginnt jetzt. Erste Bewährungsproben werden im November die Proteste gegen den nächsten Castortransport sowie die Anti-Atom-Großdemonstration am 18.9. in Berlin sein.

Aufruf unterzeichnen

Erstunterzeichnerinnen

PD Dr. Uta v. Winterfeld, Wissenschaftlicher Beirat von attac

Biggi Alt, PR Managerin

Ulrike Breth, Diplom-Finanzwirtin (FH)

Beate Broßmann

Marlies Buchholz

Dr. Sonja Buckel, Sprecherin Kuratorium ISM, Juristin und Politikwissenschaftlerin

Angelika Büchelin, Pfarrerin

Bettina Böhm, Krankenschwester und Studentin

Franza Drechsel

Katharina Dröge, Vorsitzende Bündnis90/Die Grünen Köln

Katja Dörner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Petra Fuhrmann, MdL Hessen, SPD-Parteirat

Corinna Geis, Unternehmerin

Lisa Gnadl, MdL, SPD Hessen

Diana Golze, MdB, DIE LINKE

Heike Habermann, SPD MdL

Stephanie Handtmann, Geschäftsführerin im Attac-Bundesbüro

Rebecca Harms, MdEP, Fraktionsvorsitzende Grüne/EFA

Ursula Hertel-Lenz

Dr. Anne Huffschmid, Kulturwissenschaftlerin und Journalistin

Barbara Höll, MdB, DIE LINKE

Jayne-Ann Igel, freiberufliche Autorin

Dr. Inge Jens

Dr. Ute Kalbitzer, Ökonomin und Slavistin

Ska Keller, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen

Katja Keul, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin, Bündnis 90/Die Grünen

Katja Kipping, stv. Parteivorsitzende DIE LINKE, MdB

Annekatrin Klepsch, LINKE Landtagsabgeordnete Sachsen

Ute Koczy MdB, MdB, Sprecherin Entwicklungspolitik, Bündnis 90/Die Grünen

Sylvia Kotting-Uhl, MdB, Atompolitische Sprecherin, Bündnis 90/Die Grünen

Lena Kreck, Redaktion prager frühling

Brunhild Krüger, Diplom-Physikerin

Dr. Barbara Loer, Direktorin der Bremer VHS a.D.

Karin Luttmann, Gewerkschafterin

Kristina M. Luxen, Dipl.-Kauffrau u. 3-fache Mutter

Bettina Lösch, wissenschaftliche Assistentin Lehr- und Forschungsbereich Politikwissenschaft, Universität Köln

Ulla Lötzer, MdB, stellv. Fraktionsvors. die LINKE

Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende DIE LINKE

Anke Martiny, MdB a.D., Senatorin für Kulturelle Angelegenheiten Berlin a.D.

Renate Miron

Prof. Dr. Edda Müller, Ministerin a.D., ehem. Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands

Beate Müller-Gemmeke, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Ingrid Nestle, MdB, Sprecherin fuer Energiewirtschaft, Bündnis 90/Die Grünen

Petra Pau , Vizepräsidentin Deutscher Bundestag, DIE LINKE

Irm Pontenagel, Geschäftsführerin EUROSOLAR e.V.

Jutta Roitsch-Wittkowsky, Journalistin

Astrid Rothe-Beinlich, , Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen, Vizepräsidentin im Thüringer Landtag

Astrid Rund, Feministin, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung RLP

Dr. Nina Scheer

Daniela Schneckenburger, MdL NRW, stv. Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90/Die Grünen

Astrid Schneider, MdA, Sprecherin der Bundesarbeitsgfmeinschaft Energie von Buendnis 90/Die Gruenen

Jutta Schnütgen-Weber

Nadia Sergan, Grüne Hochschulgruppe Uni Frankfurt

Barbara Stolterfoht, Sozialministerin a. D.

Dr. Vera Trappmann

Katrin Tschirschwitz

Barbara Unmüßig, Vorstand Heinrich Böll Stiftung

Vera von Achenbach, Journalistin

Ursula Walther

Andrea Ypsilanti, MdL, SPD Hessen

Eine dermassen offen gestellte Machtfrage verdeutlicht schliesslich das eher undemokratische Verhältnis der gefühlten Wirtschaftselite zum Staat und den gewählten VertreterInnen der Bürgerinnen und Bürger. Viele Fragen sich jetzt, wer in Deutschland überhaupt die Politik bestimmt.

Für Merkel ist das ein Problem. Sie kann den Forderungen der Lobbyisten nicht einfach so nachkommen, ohne in den Verdacht zu geraten, an der kurzen Leine der Wirtschaft zu laufen. Ob das allerdings dazu führt, dass die Brennelementesteuer ohne diskrete Gegenleistungen eingführt wird, werden wir sehen.

Immerhin bleibt es dabei, dass es da um die Interessen sehr einflussreicher Leute geht, die nicht selten ihren Willen bekommen. Hätten sie diesen Willen jetzt nicht so laut herausposaunt, wäre seine Erfüllung nun einfacher.

Aber vielleicht könnte dieser Appell ja auch zu einer Sensibilisierung einer grösseren Zahl von Menschen führen, die eine solche Form der Einflussnahme nicht länger akzeptieren wollen.

Das wäre dann eine unabsichtliche Demokratisierung und doch ein schöner Kollateralschaden.

Bitte weiter so!

www.youtube.com/watch?v=ZLiDl7geqM4

Das tut er so eindrucksvoll plastisch, dass eigentlich auch dem verstocktesten klar werden müsste, dass hier etwas nicht stimmt.

www.youtube.com/watch?v=qz2Xt3NAPQU

TP: Deutschlands konjunktureller Sommernachtstraum.

©tagesschau.de 2010

Die SPD ist plötzlich wieder auf Augenhöhe mit der CDU und die Grünen haben sich mit sensationellen 17% klar als dritte Kraft im Lande von den beiden anderen mittleren Parteien abgesetzt. Während die FDP um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten muss und bei mir schon beinahe Mitleid auslöst.

Eine Wiederwahl von Schwarz-Gelb scheint bei diesem gewaltigen Vorsprung der drei Oppositionsparteien ausgeschlossen. Allerdings sollte man sich nicht zu früh freuen. Die Schwäche der Koalition ist größtenteils hausgemacht und hat nur bedingt etwas mit der jeweiligen Stärke von SPD, Grünen oder der LINKEn zu tun.

Vor allem fehlt die Antwort auf die Frage, was denn wirklich passieren würde, wenn es wieder eine “linke Mehrheit” gäbe, die dann auch regieren würde. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat bei vielen Menschen Fragen nach Alternativen zum neoliberal-kapitalistischen Mainstream aufkommen lassen. Insbesondere SPD und Grüne hatten im (nicht wirklich stattgefundenen) Bundestagswahlkampf grosse Probleme, diese Fragen zu beantworten. Zum einen waren die Erinnerungen an die Regierung Schröder-Fischer noch frisch genug, um erhebliche Zweifel daran zu hegen, dass Rot-Grün eine substantiell andere Politik machen würde als Schwarz-Gelb. Zum anderen war den Menschen sehr bewusst, dass als Alternativen zu Schwarz-Gelb nur Schwarz-Rot oder eine Ampel in Frage kommen würden.

Also nichts, was auch nur ansatzweise zu einer umfangreichen Mobilisierung des rot-grünen Wählerpotentials führen könnte.

So kam es zu der absurden Situation, dass nach dem Scheitern der neoliberalen Ideologie deren eifrigste Jünger sich in Deutschland in die Regierung stehlen konnten. Die Tatsache, dass es im Wahlkampf hauptsächlich um den Dienstwagen von Ulla Schmidt ging hat zudem ihren Teil zu diesem Fiasko beigetragen. Nun da sich am Horizont ein ziemlich deutlicher Schimmer von Hoffnung auf bessere Zeiten abzeichnet, sollten wir uns mal ganz ehrlich die Frage stellen, ob wir aus der Entwicklung der letzten Jahre genug gelernt haben, um nicht noch einmal in die gleichen Fallen zu tappen.

Ein Blick auf die drei Oppositionsparteien verschafft einen diesbezüglich ein eher durchwachsenes Bild.

Vor allem die SPD hat immer noch merkliche Probleme, sich in eine neue Rolle zu fügen. Zu sehr in ihrer Pose als “Volkspartei” verhaftet versucht sie mit allen Mitteln, ihren Status als “Koch des linken Lagers” zu verteidigen und Grüne und vor allem die Linke zu Kellnern zu degradieren. Das wirkt nicht nur zunehmend hilflos und peinlich. Es sorgt auch dafür, dass die SPD kaum offen für befruchtende Impulse aus den anderen beiden Parteien ist. Das und die mangelnde Erkenntnisfähigkeit, die insbesondere bei den arroganten Seeheimern zu verspüren ist bremsen die programmatische Entwicklungsfähigkeit dieser Partei.

Immerhin hat Sigmar Gabriel neulich eingestanden, dass die unbefriedigende Lohnentwicklung der letzten Jahre etwas mit Hartz IV zu tun haben könnte. Welche Konsequenzen die Sozialdemokraten darau ziehen wollen, bleibt allerdings ungewiss. Möglicherweise gebt es beim nächsten Parteitag da etwas erhellendes. Bündnispolitisch blinkt die SPD-Führung, wenn auch momentan etwas verstohlen, in Richtung Ampel. Für viele Sozialdemokraten scheint die Rückkehr zur Union die reizvollste Option zu sein. Einen echten Politikwechsel verspricht das nicht.

Die Grünen befinden sich derzeit in einem regelrechten Höhenflug. Wahrscheinlich bin ich ja etwas parteiisch allerdings glaube ich, dass das durchaus etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun hat. Die Menschen trauen uns auch auf Politikfeldern, die oberflächlich betrachtet nichts mit Ökologie zu tun haben immer mehr zu. Zudem tut uns eine gewisse Emanzipation von der SPD, die nicht in Beliebigkeit verfällt ganz gut. Die hat sich vor allem bei den Sondierungsgesprächen in NRW gezeigt hat, als die Grünen am Ende mehr oder weniger die Führung übernommen und die SPD quasi in die Regierung getragen haben. Problematisch ist, dass es bei den Grünen sehr viele Anhänger einer konsensorientierten Vorstellung von demokratischer Regierungsbildung gibt, die der Überzeugung sind, dass es quasi keine Lager mehr gibt und man, insbesondere im 5-Parteien-System, mit jeder anderen Partei gleichermassen bündnisfähig sein muss.

Ich bin kein Freund dieser Theorie, weil ich glaube, dass die entscheidenden Fragen eher nicht im Konsens entschieden werden können und die demokratische Wahl auf diese Weise an Bedeutung verliert. Arvid Bell hat zu dem Thema auf der BDK in Rostock eine sehr gute Rede gehalten:

www.youtube.com/watch?v=FWFhskqUz08

Die Linke sieht sich selbst als einzige wirkliche Oppositionspartei, die die sozialpolitische Unschuld darstellt und den Anspruch erhebt, die alleinige Vertreterin für linke Politik zu sein. Die Aufrechterhaltung dieses Anspruches hat für viele PDLer eine nahezu religiöse Bedeutung, was eine Entspannung des Verhältnisses der Partei zu SPD und Grünen bisweilen erschwert. Zumal von Seiten der LINKEn die Behauptung im Raum steht, dass es sich bei Sozialdemokraten und Grünen um “Hartz-Parteien” handelt, die unverändert hinter der Agenda 2010 stehen. Eine Anerkennung der Entwicklungsfähigkeit anderer Parteien von Seiten der LINKEn würde die Zusammenarbeit absolut erleichtern. Ebenso wie eine grundsätzliche Anerkennung der Daseinsberechtigung der LINKEn durch Rot-Grün.

Immerhin stellt sie für viele Menschen eine demokratische Vertretung dar, die an den Rand gedrängt wurden und ansonsten entweder überhaupt nicht oder eine extremistische Partei wählen würden. Zudem stellt sie die richtigen Fragen und verfügt auch über Leute, von denen durchaus positive Impulse und Konzepte kommen.

Insgesamt liegt in diesen drei Parteien das Potenzial für einen tiefgreifenden Politikwechsel.

Leider lösen sie derzeit in den jeweils anderen die schlimmsten Reflexe aus. Der Vorwurf der LINKEn, dass SPD und Grüne den “bürgerlichen Parteien” näher und somit ebenso neoliberale politische Gegner sind ist Wasser auf den Mühlen derer, die die Zukunft von SPD und Grünen in eben diesem “bürgerlichen Lager” sehen. Was dann wiederum zu einer weiteren Entfremdung bei der Linken führt. Ähnlich sieht das bei den Inhalten aus.

Eine solche Opposition kann nicht die dringend notwendige Alternative darstellen. Eine solche Opposition ist genau das, was sich Merkel und ihre Freunde wünschen dürften. Denn sie bedeutet den garantierten Machterhalt.

Dass es auch anders geht und Sozialdemokraten, Grüne und Linke in einem konstruktiven Rahmen gemeinsame Positionen finden können, habe ich bei der Mitgliederversammlung des Instituts solidarische Moderne erleben dürfen, die am 26.6.2010 in Berlin stattfand.

Da war durchaus etwas von der linken Aufbruchstimmung zu spüren, die in diesem Land wirklich dringend gebraucht wird. Besonders spürbar war das beim Grusswort von Chantal Mouffe:

www.youtube.com/watch?v=EZ3MahNz2_g

Die beiden Parteien werden am Samstag zeitgleich auf Parteitagen über diesen Vertrag debattieren und abstimmen. Hier könnt Ihr ihn herunterladen:

Die Pressekonferenz von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann kann man hier sehen:

www.youtube.com/watch?v=zq4cs3ljtxs

Wer morgen nicht nach Neuss fahren kann aber trotzdem die Debatte und die Vorstandswahl miterleben möchte, findet auf der Homepage zur LDK einen Livestream. Wahrscheinlich werde auch ich mal wieder fleissig twittern.

Campact setzt sich derweil in Bewegung und sammelt Unterschriften. Wenn du Dich auch gegen dieses Sparpaket aussprechen möchtest, klick einfach auf das Banner: