Beiträge mit tag "Wahlkampf
Der homophobe Wahlkampf in Berlin
217. August 2011
von Maik Babenhauserheide
in Schwules
Der Wahlkampf in Berlin bekommt gerade eine hässliche Note.
Der besagte Flyer
Viele BerlinerInnen haben in ihren Briefkästen einen Flyer gefunden, auf dem kritisiert wird, dass der amtierende Senat Schulkinder angeblich im “Schulfach Schwul” in Homo,- Bi- und Transsexualität unterrichten lässt.
Was Bi- und Transsexualität mit schwul zu tun haben sollen, steht da nicht drauf. Das ist auch nicht unbedingt das interessanteste. Denn dieser Flyer kommt weder von der NPD noch der Partei bibeltreuer Christen oder irgendeinem anderen Vertreter der radikalen Rechten.
Dieses Pamphlet wird allen ernstes von einer Partei verteilt, die mit dem Slogan “Vielfalt statt Einfalt” für eine integrative Gesellschaft wirbt und sich “Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit” (BIG) nennt. Diese Partei sieht sich als Vertreter der türkeistämmigen MigrantInnen in Deutschland und möchte vorgeblich für eine bessere Integrationspolitik und Chancengleichheit werben.
Ihre (ausschließlich männlichen) Kandidaten geben sich gut integriert und modern. Auf den Flyer angesprochen streiten sie ab, dass sie damit Stimmung gegen Schwule machen wollten. Ihnen käme es vielmehr darauf an, sich gegen eine zu teure und überflüssige Bildungsmaßnahme anzuprangern. (weiterlesen …)
Der SWR und die falschen Schlussfolgerungen
016. Februar 2011
von Maik Babenhauserheide
in Wahlen
Ich habe kürzlich an einer Protestaktion der Grünen in Baden-Würtemberg teilgenommen und den SWR aufgefordert, den grünen Spitzenkandidaten ebenfalls im TV-Duell zur Landtagswahl antreten zu lassen.
Immerhin ist es sehr Absurd, dass Stefan Mappus dort mit dem Kandidaten einer Partei streitet, die seit langem deutlich hinter den Grünen in den Umfragen rumdümpelt.
Die hinter diesem Sendeformat liegende Idee, die beiden potenziellen Ministerpräsidenten unter grösstmöglicher Medialer Aufmerksamkeit aufeinandertreffen zu lassen wird vollkommen ad absurdum geführt, wenn der eigentliche Herausforderer seinem möglichen Juniorpartner Platz machen muss.
Nun habe ich eine Antwort des SWR erhalten, in der ich vor allem eine grosse Verunsicherung gespürt habe.
Möglicherweise spielt ja das Bedürfnis des Ministerpräsidenten nach einem bequemen Wahlkampf eine Rolle.
Auf jeden Fall erleben wir hier das Scheitern eines Sendekonzeptes, das nicht zum parlamentarischen Regierungssystem passt. (weiterlesen …)
Mein politisches Jahr 2010
131. Dezember 2010
Das Jahr 2010 war ja politisch nicht gerade arm an Überraschungen.
Und da macht mein eigenes politisches Leben überhaupt keine Ausnahme. Gestartet bin ich in dieses Jahr als Listenkandidat für die Landtagswahl in NRW und ich habe mich darauf vorbereitet, den Wahlkampf auch als Wahlkreiskandidat im Kreis Herford zu bestreiten.
Für einen Kreisverband, der gerade im Januar sein dreissigjähriges Bestehen gefeiert und im letzten Jahr schon vier Wahlkämpfe hinter sich gebracht hat.
Als Landtagskandidat und jemand, der in NRW wirklich einen Regierungs- und Politikwechsel wollte habe ich erst einmal versucht die vielleicht etwas müde gewordenen WahlkämpferInnen für den erneuten Streit um Stimmen zu motivieren und nebenher noch für meine Wahlkreiskandidatur zu werben. 
Dass letzteres letztlich leider fruchtlos blieb, lag vielleicht daran, dass viele gedacht haben, dass ich als Listenkandidat auf jeden Fall auch zum Wahlkreiskandidaten gewählt werde und eine Fahrt durch den Schneesturm nach Herford deshalb wohl eher überflüssig ist.
Immerhin freuen sich gerade ländliche Kreisverbände immer, wenn sie einen Listenkandidaten ins Rennen schicken können, der immerhin theoretisch die Chance hat hat tatsächlich ins Parlament einzuziehen.
Schließlich sind grüne Direktmandate nicht gerade an der Tagesordnung.
Nun war mein Listenplatz für damalige Verhältnisse nicht unbedingt aussichtsreich, weshalb er am Ende wohl nicht genug Gewicht hatte, um Mitglieder zu mobilisieren. (weiterlesen …)
Jetzt auch bei wahl.de und Wahlpedia
023. März 2010
Das Internet spielt im Wahlkampf eine immer grössere Rolle. Das gilt insbesondere für grüne KandidatInnen, die immerhin eine sehr netzkompetente Wählergruppe ansprechen. Zumindest wenn man den MarktforscherInnen trauen kann. Deshalb gibt sich auch der Landesverband selbst sehr viel Mühe seinem Internetaufritt.
Aber auch andere Parteien nehmen das Internet heute sehr ernst und nutzen seine Möglichkeiten. WählerInnen, die sich generell über die kandidierenden Parteien und ihre KandidatInnen informieren möchten können den Dienst von Plattformen in Anspruch nehmen, auf denen die Netzaktivitäten der potenziellen MdLs zusammengefasst werden.
Besonders interessant fand ich schon zur Bundestagswahl den Dienst wahl.de, auf den auch der Landesverband der Grünen als Informationsquelle zurückgreift. So ist auf der Startseite von gruene-nrw.de eine interaktive Landkarte, auf der die neuesten Twitter-Meldungen grüner Politiker erscheinen.
Seit heute bin ich auch auf Wahlpedia, wo nicht nur die letzten Netzaktivitäten der KandidatInnen dargestellt werden sondern auch Fragen gestellt werden können. Das kommt mir sehr entgegen, da ich als reiner Listenkandidat ja nicht bei dem artverwandten Abgeordnetenwatch geführt werde.
Links:
Mein Profil bei Wahlpedia
Grüne Energie für den Mittelstand
19. März 2010
Am letzten Wochenende tourte die Spitzenkandidatin der NRW-Grünen für die Landtag Sylvia Löhrmann durch OWL und besuchte auch Herford, wo sie den Blockheizkraftwerkproduzenten “Comuna Metall” besichtigt hat.
Begleitet wurde sie dabei von unseren beiden Direktkandidatinnen Angela Holstiege und Christian Meinhold sowie von mir. Bei diesem Termin wurde wieder einmal klar, dass grüne Politik modernen mittelständischen Unternehmen sehr gut tut. Momentan fristet die Kraftwärmekopplung noch ein relatives Nischendasein, was kleineren Unternehmen die Chance bietet, sich hier einen Markt zu sichern und mit selbigem zu wachsen.
Dass der wachsen soll, ist für uns Grüne ausgemachte Sache. Die Kraftwärmekopplung steht bei unserer energiepolitischen Prioritätenliste an zweiter Stelle. Nach der Gebäudesanierung und noch vor den erneuerbaren Energien. Sie ist, im Gegensatz zur Dinosaurriertechnologie Atomkraft, eine Brückenlösung die, in die richtige Richtung weist.
Mehr möglich machen! Die grüne Kampagne zur Landtagswahl 2010
03. März 2010
Am letzten Wochenende hatte ich das Vergnügen, am KandidatInnentreffen der NRW-Grünen in Gelsenkirchen teilzunehmen und die exklusive Vorpremiere der Kampagne zur Landtagswahl miterleben zu dürfen. Eigentlich war es nicht ganz so exklusiv und schon die zweite Vorpremiere, die ich nach der Bezirksratssitzung am Freitag erlebt habe.
Für mich war es aber auch beim 2. mal sehr interessant. So konnte ich mich auf die Reaktionen der anderen KandidatInnen konzentrieren. Und die waren durchweg positiv. Auch mir sagen die über 10 Plakatmotive sehr zu, die zum Teil typisch grün pointiert und witzig aber auch ernst und direkt sind.
Vier Elemente tauchen beinahe bei allen Materialen der Kampagne immer wieder auf und machen das Corporate Design der Grünen im Landtagswahlkampf aus: Der hohe Grünanteil, der Glow, der wie eine aufgehende grüne Sonne über NRW wirken soll, das gesonderte Kampagnen-Logo und der Claim “MACHT MEHR MÖGLICH”.
Wahlkampf wider den tierischen Ernst
01. Februar 2010
Alle Jahre wieder wird der “Orden wider den tierischen Ernst” an irgendeinen Promi verliehen, der angeblich durch einen besonderen Humor aufgefallen ist. In diesem Jahr geht dieser Preis an niemand geringeren als den Spitzenkandidaten der NRW-CDU Jürgen Rüttgers. Angeblich hat er sich nicht nur durch besonderen Humor sondern auch auch durch Menschlichkeit im Amt für diesen Orden qualifiziert. Letzteres habe ich nicht wirklich wahrgenommen und ersteres kann ich als Ostwestfale wohl nicht wirklich beurteilen. Experten haben allerdings berichtet, dass ihnen ein besonderes komisches Talent beim Ministerpräsidenten eher nicht so aufgefallen ist. Aber vielleicht braucht man auch nur einen gaaanz speziellen Humor, um diese Wahl nachvollziehen zu können. Immerhin gehören zu den bisherigen Rittern so illustre Persönlichkeiten wie Fürstin Gloria (grösster Gag: “Der Schwarze schnackselt zu viel”.) und Friedrich Merz (da erübrigt sich jeder Kommentar!).
Möglicherweise muss man da Witze wie “Geht ein Neger in die Dunkelkammer…” für die Krone des Humors halten, um das was der Rüttgern manchmal so von sich gibt lustig zu finden.
Auf ein Neues!
34. Januar 2010
An die Mitglieder und UnterstützerInnen des Kreisverbandes Herford von Bündnis 90/Die Grünen:
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir stehen am Anfang eines neuen Jahres und blicken auf ein vergangenes zurück, das uns mit gemischten Gefühlen entlassen hat. Wir haben in drei Wahlkämpfen gute bis sehr gute Ergebnisse erzielt, konnten aber nicht verhindern, dass eine Koalition, deren hemmungslose Klientelpolitik die Zukunftsfähigkeit unseres Landes bedroht in Berlin an die Regierung kommt.
Die beschlossenen Steuersenkungen sind nur das erste Kapitel in der kommenden Geschichte von Wahlgeschenken zugunsten einer von schwarz-gelb bevorzugten Schicht, für die unser Gemeinwesen teuer bezahlen wird.
Bei vielen von uns hat sich eine gewisse Frustration breitgemacht, nachdem wir trotz harten Kampfes das schlimmste nicht verhindern konnten. Da bricht sich in einem schon mal die Überzeugung Bahn, dass jetzt eine Entscheidung getroffen wurde, an der man erst einmal eh nichts mehr ändern kann und Wahlkampf ohnehin nichts bringt.
Beides stimmt nicht!
Am 9. Mai 2010 findet in NRW die Landtagswahl statt. Diese wird auf lange Zeit die einzige Möglichkeit sein, die Bundesratsmehrheit von schwarz-gelb zu kippen. An diesem Tag wird sich entscheiden, ob Merkel und Westerwelle die zuvor konsumierte Kreide ausspucken können und uns eine marktradikale-kunservative Hegemonie bevorsteht. Keine der darauf folgenden Landtagswahlen wird diese Bedeutung haben.
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