Beiträge mit tag "Rot-Grün-Rot
Mein politisches Jahr 2010
131. Dezember 2010
Das Jahr 2010 war ja politisch nicht gerade arm an Überraschungen.
Und da macht mein eigenes politisches Leben überhaupt keine Ausnahme. Gestartet bin ich in dieses Jahr als Listenkandidat für die Landtagswahl in NRW und ich habe mich darauf vorbereitet, den Wahlkampf auch als Wahlkreiskandidat im Kreis Herford zu bestreiten.
Für einen Kreisverband, der gerade im Januar sein dreissigjähriges Bestehen gefeiert und im letzten Jahr schon vier Wahlkämpfe hinter sich gebracht hat.
Als Landtagskandidat und jemand, der in NRW wirklich einen Regierungs- und Politikwechsel wollte habe ich erst einmal versucht die vielleicht etwas müde gewordenen WahlkämpferInnen für den erneuten Streit um Stimmen zu motivieren und nebenher noch für meine Wahlkreiskandidatur zu werben. 
Dass letzteres letztlich leider fruchtlos blieb, lag vielleicht daran, dass viele gedacht haben, dass ich als Listenkandidat auf jeden Fall auch zum Wahlkreiskandidaten gewählt werde und eine Fahrt durch den Schneesturm nach Herford deshalb wohl eher überflüssig ist.
Immerhin freuen sich gerade ländliche Kreisverbände immer, wenn sie einen Listenkandidaten ins Rennen schicken können, der immerhin theoretisch die Chance hat hat tatsächlich ins Parlament einzuziehen.
Schließlich sind grüne Direktmandate nicht gerade an der Tagesordnung.
Nun war mein Listenplatz für damalige Verhältnisse nicht unbedingt aussichtsreich, weshalb er am Ende wohl nicht genug Gewicht hatte, um Mitglieder zu mobilisieren. (weiterlesen …)
Merkels Wunschopposition
07. August 2010
von Maik Babenhauserheide
in Crossover
Noch vor einigen Monaten hätte man das wohl in absehbarer Zeit nicht für möglich gehalten aber momentan sieht es durchaus so aus als wäre eine eigenständige Rot-Grüne Mehrheit nach der nächsten Bundestagswahl durchaus drin. Und das trotz eines zweistelligen Ergebnisses der LINKEn.
©tagesschau.de 2010
Die SPD ist plötzlich wieder auf Augenhöhe mit der CDU und die Grünen haben sich mit sensationellen 17% klar als dritte Kraft im Lande von den beiden anderen mittleren Parteien abgesetzt. Während die FDP um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten muss und bei mir schon beinahe Mitleid auslöst.
Eine Wiederwahl von Schwarz-Gelb scheint bei diesem gewaltigen Vorsprung der drei Oppositionsparteien ausgeschlossen. Allerdings sollte man sich nicht zu früh freuen. Die Schwäche der Koalition ist größtenteils hausgemacht und hat nur bedingt etwas mit der jeweiligen Stärke von SPD, Grünen oder der LINKEn zu tun. (weiterlesen …)
Machen wir`s?
215. Mai 2010
Robert Zion über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in NRW:
In Nordrhein-Westfalen wurde Schwarz-Gelb abgewählt. Im Düsseldorfer Parlament gibt es eine Mehrheit Mitte-Links. Nach den taktischen Volten der FDP und deren endgültiger Absage steht nur noch Rot-Grün-Rot und die ungeliebte Große Koalition zur Verhandlung.
Gerade werden in Berlin von Angela Merkel – vorhersehbar und punktgenau nach der NRW-Wahl – „harte Sparmaßnahmen“ angekündet. Wo und bei wem gespart werden soll, steht gerade zur Debatte. Von der Einnahmeseite des Staates allerdings ist seitens der verspäteten konservativ-neoliberalen Regierung erwartungsgemäß so gut wie nicht Rede. Und daher stehen SPD, Grüne und Linke in Zeiten größter Finanz- und Wirtschaftskrisen nun in der Pflicht, nicht nur im Bundesrat zu verhindern, dass wieder einmal die mittlere und untere Bevölkerungsschicht für die Kosten der Krise aufkommt, ihre Aufgabe ist es eben auch, gerade jetzt ihre Forderungen im steuerpolitischen Bereich nach Vorne zu stellen und gegenüber CDU/FDP in Deckungsgleichheit zu bringen. Reform der Erbschaftssteuer, Millionärssteuer, Reichensteuer, Vermögensabgabe, Vermögenssteuer, Finanztransaktionsteuer – Forderungen und Beschlüsse gibt es diesbezüglich reichlich im Mitte-Links-Lager.
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