Beiträge mit tag "Landtagswahl
Bewerbung für die Landesliste zur Landtagswahl 2012
022. März 2012
Liebe Freundinnen und Freunde,
im kommenden Wahlkampf deutet sich schon mit Wucht das Thema an, das auch die Bundestagswahl bestimmen wird: Welchen Stellenwert hat das Gemeinwohl und wie können wir es erhalten und verteidigen?
Mehr noch als auf Bundesebene spielt hier im Land dabei die finanzielle Ausstattung der Kommunen eine zentrale Rolle.
Und das gilt insbesondere für den ländlichen Raum, der auch in den letzten beiden Jahren deutlich an Finanzkraft verloren hat, auch wegen der von Rot-Grün beschlossenen Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen.
Schwarz-Gelb wird das hier nutzen und den Popanz eines zu gierigen Ruhrgebiets und einer für die Bedürfnisse des ländlichen Raums gleichgültigen Landesregierung aufbauen.
Ich werde dem mit großer Freude als jemand begegnen, der als Ratsmitglied in der ebenfalls finanziell gebeutelten Stadt Enger dem Wohle seiner Kommune verpflichtet ist und sich weigert, sich aus der Froschperspektive der zu kurz gekommenen heraus an der angeblichen Ungerechtigkeit der in Düsseldorf regierenden abzuarbeiten. (weiterlesen …)
Neue Geschäftsstelle der Herforder Grünen eröffnet
120. März 2012
Mit Sven Lehmann bei der Eröffnung der Geschäftsstelle in Herford
Ungefähr 10 Jahre hatten Kreis- und Stadtverband von Bündnis 90/Die Grünen Herford ihren Sitz im 3. Obergeschoss eines Geschäftshauses am Linnenbauerplatz.
Obwohl die Räume sehr großzügig waren und man dort sehr gut arbeiten konnte, war dieser Standort nicht gerade ideal. Das Haus hat keinen Fahrstuhl, weshalb die Barrierefreiheit, die Grüne immer entschieden fordern dort nicht gegeben war. Außerdem war die Partei dort oben nahezu unsichtbar.
Aus diesem Grund haben Kreis- und Stadtverband im vergangenen April den Umzug der Geschäftsstelle in ein barrierefreies Ladenlokal beschlossen.
Dieser Umzug fand zwischenzeitlich statt und so konnte am vergangenen Samstag Neueröffnung gefeiert werden.
Da dieser Termin schon lange feststand, konnte niemand ahnen, dass der eingeladene Landesvorsitzende Sven Lehmann an diesem Tag quasi seine erste Wahlkampfrede halten würde.
Darin hat er die aktuelle Situation nach der Auflösung des Landtags beleuchtet und die anwesenden ParteifreundInnen auf einen engagierten Wahlkampf eingeschworen.
Dass die dafür 100%ig motiviert waren, war mit Händen greifbar. Mit der neuen Geschäftsstelle haben wir nun auch eine Wahlkampfzentrale, die die Grünen im Zentrum von Herford so sichtbar macht, wie keine andere Partei. Jetzt kann ja nichts mehr schiefgehen. 
Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Herford auf einer größeren Karte anzeigen
Energiewende geht so, Herr Röttgen!
018. März 2012
Es gibt wohl kaum einen Bundesumweltminister der deutschen Geschichten, der die umwelt- und energiepolitischen Pirouetten seines Lagers auf eine so halsbrecherische Art vertreten hat wie Norbert Röttgen. Egal ob es um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke oder die reumütige Rückkehr zum rot-grünen Atomausstieg ging, hat er die wirre Politik seiner Regierung vollmundig vertreten und dabei nicht einmal davor zurückgeschreckt, die gleichen Satzbausteine und Superlativen zu verwenden.
Selbstverständlich sieht er sich auch als Garant für die Energiewende. Dass er die gerade voll gegen Wand fährt, indem er die Solarförderung kürzt, spielt da auch keine Rolle. Mit Realität hat der Möchtegernministerpräsident es ja nicht so. Wie so eine Energiewende aussieht, die nicht Rücksicht auf die Lobby der Stromkonzerne nehmen muss, kann man in dem folgenden Beispiel sehr schön sehen.
Mecklenburg-Vorpommern
017. Juli 2011
von Maik Babenhauserheide
in Wahlen
Wir sind ja momentan in einem Superwahljahr, das bisher für die Grünen ganz gut gelaufen ist. Mal ganz abgesehen davon, dass wir jetzt einen Ministerpräsidenten BaWü haben, sind wir zweistellig in einen Landtag gezogen, aus dem wir gerade vor 5 Jahren rausgeflogen sind. Zudem haben wir in Bremen die CDU überholt und sind in Sachsen-Anhalt wieder im Landtag vertreten. (Zudem sind wir in Hamburg von einer schwarz-grünen Koalition befreit)
In diesem September wird noch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
Letztere geht gerade in der grünen Wahrnehmung leider etwas im Schatten der Hauptstadt-Wahlen unter. (weiterlesen …)
Der SWR und die falschen Schlussfolgerungen
016. Februar 2011
von Maik Babenhauserheide
in Wahlen
Ich habe kürzlich an einer Protestaktion der Grünen in Baden-Würtemberg teilgenommen und den SWR aufgefordert, den grünen Spitzenkandidaten ebenfalls im TV-Duell zur Landtagswahl antreten zu lassen.
Immerhin ist es sehr Absurd, dass Stefan Mappus dort mit dem Kandidaten einer Partei streitet, die seit langem deutlich hinter den Grünen in den Umfragen rumdümpelt.
Die hinter diesem Sendeformat liegende Idee, die beiden potenziellen Ministerpräsidenten unter grösstmöglicher Medialer Aufmerksamkeit aufeinandertreffen zu lassen wird vollkommen ad absurdum geführt, wenn der eigentliche Herausforderer seinem möglichen Juniorpartner Platz machen muss.
Nun habe ich eine Antwort des SWR erhalten, in der ich vor allem eine grosse Verunsicherung gespürt habe.
Möglicherweise spielt ja das Bedürfnis des Ministerpräsidenten nach einem bequemen Wahlkampf eine Rolle.
Auf jeden Fall erleben wir hier das Scheitern eines Sendekonzeptes, das nicht zum parlamentarischen Regierungssystem passt. (weiterlesen …)
Mein politisches Jahr 2010
131. Dezember 2010
Das Jahr 2010 war ja politisch nicht gerade arm an Überraschungen.
Und da macht mein eigenes politisches Leben überhaupt keine Ausnahme. Gestartet bin ich in dieses Jahr als Listenkandidat für die Landtagswahl in NRW und ich habe mich darauf vorbereitet, den Wahlkampf auch als Wahlkreiskandidat im Kreis Herford zu bestreiten.
Für einen Kreisverband, der gerade im Januar sein dreissigjähriges Bestehen gefeiert und im letzten Jahr schon vier Wahlkämpfe hinter sich gebracht hat.
Als Landtagskandidat und jemand, der in NRW wirklich einen Regierungs- und Politikwechsel wollte habe ich erst einmal versucht die vielleicht etwas müde gewordenen WahlkämpferInnen für den erneuten Streit um Stimmen zu motivieren und nebenher noch für meine Wahlkreiskandidatur zu werben.
Dass letzteres letztlich leider fruchtlos blieb, lag vielleicht daran, dass viele gedacht haben, dass ich als Listenkandidat auf jeden Fall auch zum Wahlkreiskandidaten gewählt werde und eine Fahrt durch den Schneesturm nach Herford deshalb wohl eher überflüssig ist.
Immerhin freuen sich gerade ländliche Kreisverbände immer, wenn sie einen Listenkandidaten ins Rennen schicken können, der immerhin theoretisch die Chance hat hat tatsächlich ins Parlament einzuziehen.
Schließlich sind grüne Direktmandate nicht gerade an der Tagesordnung.
Nun war mein Listenplatz für damalige Verhältnisse nicht unbedingt aussichtsreich, weshalb er am Ende wohl nicht genug Gewicht hatte, um Mitglieder zu mobilisieren. (weiterlesen …)
Grün gewinnt!
510. Mai 2010
Sehr gute Stimmung in Düsseldorf!
Als gestern die ersten (offiziellen) Prognosen auf den Monitoren auf der Wahlparty der Grünen in Düsseldorf erschienen war der Jubel gross. Bündnis 90/Die Grünen sind mit grossem Abstand dritte Kraft in NRW geworden und die schwarz-gelbe Landesregierung wurde nach nur einer Legislaturperiode krachend abgewählt.
Auch wenn am Ende doch keine rot-grüne Mehrheit mehr drin war, haben sich die Anstrengungen der letzten Wochen voll und ganz gelohnt. Und die waren zum Teil gewaltig. Der gesamte Landesverband war hochmotiviert und sehr viele Mitglieder und SympathisantInnen haben alles gegeben, um eine Mehrheit für unseren Zukunftsplan zu erkämpfen. Und die ist nun da. Denn die Mehrheit des nächsten Landtages steht bei den meisten der zentralen politischen Themen klar auf unserer Seite. Ob daraus auch eine Regierungsmehrheit werden kann, werden wir sehen.
Sicher ist allerdings, dass wir weder der SPD eine suizidale Flucht in die grosse Koalition noch der LINKEn den bequemen Rückzug in die Opposition leicht machen werden.
Wir sind angetreten, um einen echten Politikwechsel in NRW herbeizuführen und den wollen wir immer noch.
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