Auch wenn am Ende doch keine rot-grüne Mehrheit mehr drin war, haben sich die Anstrengungen der letzten Wochen voll und ganz gelohnt. Und die waren zum Teil gewaltig. Der gesamte Landesverband war hochmotiviert und sehr viele Mitglieder und SympathisantInnen haben alles gegeben, um eine Mehrheit für unseren Zukunftsplan zu erkämpfen. Und die ist nun da. Denn die Mehrheit des nächsten Landtages steht bei den meisten der zentralen politischen Themen klar auf unserer Seite. Ob daraus auch eine Regierungsmehrheit werden kann, werden wir sehen.

Sicher ist allerdings, dass wir weder der SPD eine suizidale Flucht in die grosse Koalition noch der LINKEn den bequemen Rückzug in die Opposition leicht machen werden.

Wir sind angetreten, um einen echten Politikwechsel in NRW herbeizuführen und den wollen wir immer noch.

Dies war meine erste überregionale Kandidatur und nicht gerade eine leichte Erfahrung. Immerhin ist man als Listenkandidat ohne eigenen Wahlkreis eher so eine Art Schattenkandidat, der nicht wirklich im Wahlkampf vorkommt. Allerdings ist es nun einmal so und in mir herrscht auch kein Groll. Zumal Christian Meinhold seine Sache wirklich gut gemacht und mit 7,52% der Erststimmen auch ein sehr gutes Ergebnis eingefahren hat. Ich gratuliere ihm ebenso wie Angela Holstiege, deren 8,53% ein weiterer Beweis dafür waren, dass Grün sich immer stärker in der politischen Landschaft verwurzelt hat und bei immer mehr Menschen Heimat geworden ist.

Ich gratuliere aber auch Angela Lück und Christian Dahm zu ihren souverän gewonnenen Direktmandaten.

Danken möchte ich zuallererst einmal meinem eigenen Ortsverband Enger, der mich immer unterstützt und in diesem Wahlkampf immerhin zwei Grossereignisse geschultert hat. Vielen Dank auch an unsere besonderen FreundInnen in Spenge, die dieses mal auch in Enger mehr möglich gemacht haben.

Besonders danken möchte ich Ellen Deppermann und Irmgard Pehle, die mir die Kandidatur von Anfang an zutrauten und sie unterstützten und den anderen Herforder Delegierten Marion Schröder und Herbert Even, die mich nach Hamm begleitet und dort auf die Landesliste gehievt haben.

Danke auch an den Bezirksverband OWL für das Votum und damit verbundene Vertrauen.

Für die Unterstützung und Fürsprache bei der Listenaufstellung danke ich Valérie Vivienne Nitsche, MSA, Carmen Müller, Kay Koslowski, Irene Mihalic, Dennis Melerski, Mareike und Lars Grigo, Jürgen Klippert, Karen Haltaufderheide und vielen anderen.

Robert Zion danke ich für das imaginäre Konfetti, das er nach meiner Wahl geworfen hat und Sebastian Esser dafür, dass auf dem Fahrrad im Schneesturm von Löhne nach Herford zur Wahl der DirektkandidatInnen gefahren ist.

Friedrich danke ich für die kritische Begleitung und den guten Rat.

Ihr alle habt dieses Abenteuer Landtagskandidatur möglich gemacht.

Dass darauf vielleicht noch ein weiteres Abenteuer folgen kann, wurde mir gestern Abend klar. Da hat mir Bärbel Höhn erzählt, dass zu Beginn der letzten Regierungsbeteiligung so viele Leute nachgerückt sind, dass sogar noch Platz 34 gezogen hat.

Ich bin auf der 32 und gehe jetzt nicht davon aus, dass ich in den Landtag einziehen werde. Allerdings habe ich durchaus eine realistische Chance, dass das passiert. Es bleibt also spannend.

www.youtube.com/watch?v=1Q_UwN4U1TU

Ab 18:00 Uhr könnt Ihr heute via Livestream in die Landesgeschäftstelle sehen und Eure letzten Fragen in die Tastatur hämmern. Ab 23:00 Uhr bin ich auch dabei. Allerdings live aus Enger. Für einen Kurztrip nach Düsseldorf habe ich derzeit einfach zu viel zu tun.

Und in Bezug auf die anstehenden Bundesratsentscheidungen sollte vor allem eins bedacht werden:

Er spielt den Sozialen. Wissend, dass er sich nie wird durchsetzen können und im Zweifel macht er alles mit.

Nachdem er in 2(!) Wahlkreisen vergeblich versucht hat, als CDU-Kandidat für den Bundestag aufgestellt zu werden, ist noch immer kein bezahltes politisches Amt in Sicht und so muss der arme Herr Metzger als pseudopolitischer Alleinunterhalter über die Dörfer tingeln und gegen Bezahlung seine INSM-Propaganda an den Mann bringen. Bei einem dieser Auftritte wurde er von einem Team der ZDF-Sendung “Frontal 21″ begleitet, die einen Beitrag zu einer möglichen Schwarz-Grünen Koalition in NRW gebracht hat.

Interessant waren dabei schon die einleitenden Worte zu Metzger:

Er hat es vorgemacht. Der Ex-Grüne Oswald Metzger ist heute in der CDU. Er kennt die Vorbehalte der Unternehmer gegenüber der Öko-Partei.

Was soll das denn heissen? Spekulieren die AutorInnen der Sendung darauf, dass einer Koalition auf Landesebene möglicherweise die massenweise Abwanderung von Grünen in Richtung CDU folgt? Könnten sich so die Grünen und eine mögliche linke Mehrheit in Deutschland erledigt haben? Sicherlich eine schöne Vorstellung für einige, die dann in jemandem wie Metzer schon mal eine Art Heilsbringer und Trendsetter sehen. Dieser Messias der neuen Bürgerlichkeit diente in dieser Sendung auch schon mal als Navigator ins schwarz-grüne El Dorado, dem auch die Klippen auf dem Weg dahin bewusst  sind:

O-Ton Oswald Metzger, CDU: Zeigt man zu viele Signale in eine Richtung Konservativ- ökologische Regierung, dann verliert man die verbliebenen linken Wähler und erschreckt vielleicht auch die an der Basis, die es nicht so sexy finden, mit Jürgen Rüttgers möglicherweise ne Koalitionsregierung zu bilden.

Es folgten dann die typischen oberflächlichen Betrachtungen auf das vermeintlich verbindende zwischen den beiden Parteien und die üblichen Umfragen, die ein hohes Mass an Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und Schwarzen konstruieren sollen.

So finden 45% der CDUler, 37% der Grünen und nur ca. 20% der FDPler, dass die Schöpfung bewahrt werden sollte. Aus diesen Zahlen schliessen die Macher dieses Beitrags schon, dass es mehr Gemeinsamkeiten zwischen CDU und Grünen als zwischen FDP und CDU geben soll. Wenn man allerdings mal genau hinschaut, sieht man, dass das nur eine virtuelle Gemeinsamkeit ist. Denn auch für Grüne, die ihrer politischen Einstellung den Schöpfungsgedanken zugrunde legen spielt die Beziehung zwischen Natur und Zivilisation eine ganz andere Rolle als für einen Konservativen.

Die politische Ökologie ist nun einmal etwas anderes als blosser Umweltschutz. Sie stellt immer die Macht- und Systemfrage, was dem Konservativen an sich eher fremd ist. Zudem verbindet sie die Themen Ökologie und Gerechtigkeit. Die in diesem Bericht aufgestellte Behauptung, dass die Grünen in sozialen Fragen schon rechts von der SPD sind ist daher vollkommener Unsinn.

Dafür ist dann Herr Metzger wiederum ein sehr verlässlicher Leumund. Immerhin hat er die Partei nach dem Nürnberger Parteitag verlassen, wo die Grünen einen Beschluss zum Thema Grundsicherung gefasst haben, der die Partei eindeutig links von der SPD positioniert.

In NRW haben die Grünen eine schwarz-grüne Koalition nicht ausgeschlossen. Allerdings haben sie gleichzeitig beschlossen, dass nur ein sozial-ökologischer Politikwechsel eine Regierungsbeteiligung rechtfertigt. Das erste ist die Einsicht, dass grundsätzlich alle demokratischen Parteien miteinander koalieren können sollten, wenn es um die Interessen der Allgemeinheit geht. Zweiteres beschreibt den grünen Anspruch an sich selbst und dem Gegenüber.

Wahrscheinlich wäre Schwarz-Grün in NRW nur ein Bündnis des kleinsten gemeinsamen Nenners und damit nicht der angestrebte Politikwechsel. Sollte die CDU sich aber häuten und nach 5 Jahren Regierung auf einmal am Allgemeinwohl orientiert sein, könnte das vielleicht anders sein. Allerdings ist das sehr unwahrscheinlich und Schwarz-Grün somit eine der unwahrscheinlichsten Konstellationen nach der Landtagswahl.

Mir wäre eine gemeinwohlorientierte Landesregierung am liebsten und die ist nur drin, wenn Schwarz-Gelb restlos entsorgt wird.

Über arbeitslose CDU-Politiker muss man sich derweil keine Sorgen machen. Denen kann Oswald Metzger als gutes Vorbild in Sachen Eigenvermarktung dienen:

www.youtube.com/watch?v=jTWlFZuKtTY

Um den hinzubekommen, müssen wir allerdings noch eine Woche richtig ackern. Denn Sylvia Löhrmann hatte Recht als sie sagte, dass wir nur noch einen Fehler machen können. Nämlich den zu glauben, dass wir schon gewonnen hätten.

Wir werden gewinnen! Aber erst nach einer weiteren Woche Überzeugungsarbeit, drei wachen Tagen und einer bangen Minute am 9.Mai um 17:59 Uhr. Danach haben wir dann die Mehrheit, um ein gerechtes Bildungssystem einzuführen, Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zu verhindern, die Kopfpauschale zu stoppen, dem FDP-Steuerwahnsinn einen Riegel vorzuschieben und Rüttgers in Rente zu schicken.

Dessen bin ich mir heute sicherer denn je.

Neben der Politik gibt es allerdings auch noch etwas, was den weiten Weg zu solchen Parteitagen rechtfertigt: Man trifft immer wieder nette Bekannte. Wenn die auch noch weit entfernt wohnen und man sich eher seltener sieht, machen solche Treffen natürlich umso mehr Freude.

So waren zum Beispiel in Essen meine Mitkandidatinnen Mareike Grigo (Listenplatz 29) und Carmen Müller (Listenplatz 39).

Beschluss LPR Politikwechsel für NRW

Wahrscheinlich werde ich auch da sein. Aber nur im grünen Wahlkampf-T-Shirt! Die SPD hat an ihrem Stammplatz neben der Sparkasse Bratkartoffeln verkauft und die CDU sich deutlich bescheidener präsentiert als im letzten Jahr. Damals haben sie mit einem riesigen Stand aufgetrumpft, an dem die Prosecco und Material für die nahende Kommunalwahl an die Menschen gebracht haben.

Mit diesem Bild im Hinterkopf wirkte die ganz normale Hütte, die sie dieses Jahr benutzt haben schon ein wenig wie ein Vorbote des nahenden Endes. Und das war durchaus passend, denn Rot-Grün ist gerade eindeutig in der Offensive. Allein dass Grüne und SPD kurz zuvor zum ersten mal in einer Umfrage eine eigene Mehrheit hatten, hat viele ganz normale Menschen, die das mit Freude an unserem Stand erwähnten mit grosser Euphorie und Hoffnung erfüllt. Denn ganz plötzlich wurde ihnen eins klar: Rot-Grün in NRW ist möglich!

In dieser Stimmung habe ich auch gerne die Einladung der Engeraner SPD zu einer Rede des DGB-Landesvorsitzenden angenommen, der mir gegenüber in einem kurzem Gespräch im Anschluss betont hat, dass SPD und Grüne in fast allen Politikfeldern in die gleiche Richtung gehen. Abgesehen von der Kohlekraft ist das auch absolut richtig. Auch wenn wir bisweilen auf verschiedenen Pfaden den Marsch in diese Richtung antreten. Da ich Guntram Schneider schon auf zwei grünen Landesparteitagen erlebt habe weiss ich, dass ich da mit jemanden gesprochen habe, der die Grünen kennt und dessen Berufung in das Wahlkampfteam von Hannelore Kraft als klares Signal in Richtung der Grünen gewertet werden kann.

Was uns an diesem Wochenende auch elektrisiert hat, waren die Reaktionen der Menschen auf das Thema Atomkraft.

Bei den meisten Materialen muss man direkt auf die Leute zugehen und sie ihnen anbieten. Die “Atomkraft-nein-danke-Aufkleber” wurden uns und unseren beiden DirektkandidatInnen Angela Holstiege und Christian Meinhold regelrecht aus den Händen gerissen. Da kamen wirklich etliche Menschen auf uns zu, die so ein Ding unbedingt an ihrem Auto oder Fahrrad haben wollen. Es war also unübersehbar, dass es bei den Leuten angekommen ist, dass die Gefahr von Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke sehr gross ist.

Aber mit dieser Gefahr wächst auch der Widerstand und der Wille, das zu verhindern. Der Widerstand wurde besonders bei den Demonstrationen in Ahaus, Biblis und der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel deutlich sichtbar.

Verhindert werden kann die Rückkehr der Dinosauriertechnologie Atomkraft am 9.Mai in NRW. Denn für die Laufzeitverlängerungen braucht Schwarz-Gelb eine Bundesratsmehrheit. Und die wäre mit der Abwahl der amtierenden Koalition in Düsseldorf pfutsch!

Deshalb ist Rot-Grün in NRW nicht nur möglich sondern auch nötig!

www.youtube.com/watch?v=GP2qqGOgE_I

Man kann mit ihnen sein Gerät um viele Funktionen erweitern, die entweder unterhaltsam oder nützlich sind.

Seit kurzem gibt es ein ganz besonders nützliches APP für alle, die bewusst Obst und Gemüse einkaufen wollen, das gerade Saison hat und nicht erst einmal um die halbe Welt geflogen ist, bevor es auf dem heimischen Teller landet: IVeg

Geschrieben wurde es von Martin Zöllner, der es in Zusammenarbeit mit dem grünen Ortsverband Enger und der Grünen Jugend Kreis Herford kostenlos im ITunes Store vertreibt.

IVeg dürfte das erste APP gewesen sein, das im Namen einer Gliederung der Grünen ins Leben gerufen wurde aber es ist nicht das einzige. Denn der Landesverband NRW bietet jetzt auch eines zum aktuellen Wahlkampf an, mit dem man alle wichtigen Informationen zum grünen Zukunftsplan NRW und zur Kampagne in der Hosentasche hat.

Weitere Informationen über die APPs und die Links zum ITunes Store findet Ihr auf der Seite des Landesverbandes.

Am folgenden Samstag und Sonntag werde ich auf dem Kirschblütenfest in Enger präsent sein, wo die Grünen, wie schon im letzten Jahr, einen Stand haben und schwerpunktmässig zu den Themen Atomkraft und Bildung Stellung nehmen.

Leider kann ich deshalb nicht an der zeitgleich stattfindenden Demo in Ahaus teilnehmen. Allerdings ist grüne Präsenz vor Ort momentan ebenso wichtig wie ein grosses Aufgebot in Ahaus selbst.

Sollte ich nach diesem Wochenende noch stehen können, werde ich Montag am Pressegespräch der grünen LandtagskandidatInnen von OWL teilnehmen.

Am Dienstag findet eine Zugtour mit Claudia Roth und Daniela Schneckenburger statt, zu der ich mich schon via “Meine Kampagne” angemeldet habe. Wir fahren da, mit Umweg über Detmold und Paderborn, von Bielefeld nach Hamm.

Als jemand, der nicht selten mit Regionalzügen von OWL ins Ruhrgebiet fährt, weiss ich, dass da einiges zu tun ist und verschlafen wurde. Weitere Termine findet Ihr in meinem Terminkalender.

www.youtube.com/watch?v=Ec686j7iVl4

Datenschutz:

www.youtube.com/watch?v=5fKgNhI4QIw

Schule:

www.youtube.com/watch?v=o8dgLCV4kF0

Klimaschutz:

www.youtube.com/watch?v=xnkTNjPkPK4

Hochschule:

www.youtube.com/watch?v=M_UFqbjDRcA