Beiträge getaggt mit Landtagswahl
Grün gewinnt!
10. Mai
Sehr gute Stimmung in Düsseldorf!
Als gestern die ersten (offiziellen) Prognosen auf den Monitoren auf der Wahlparty der Grünen in Düsseldorf erschienen war der Jubel gross. Bündnis 90/Die Grünen sind mit grossem Abstand dritte Kraft in NRW geworden und die schwarz-gelbe Landesregierung wurde nach nur einer Legislaturperiode krachend abgewählt.
Auch wenn am Ende doch keine rot-grüne Mehrheit mehr drin war, haben sich die Anstrengungen der letzten Wochen voll und ganz gelohnt. Und die waren zum Teil gewaltig. Der gesamte Landesverband war hochmotiviert und sehr viele Mitglieder und SympathisantInnen haben alles gegeben, um eine Mehrheit für unseren Zukunftsplan zu erkämpfen. Und die ist nun da. Denn die Mehrheit des nächsten Landtages steht bei den meisten der zentralen politischen Themen klar auf unserer Seite. Ob daraus auch eine Regierungsmehrheit werden kann, werden wir sehen.
Sicher ist allerdings, dass wir weder der SPD eine suizidale Flucht in die grosse Koalition noch der LINKEn den bequemen Rückzug in die Opposition leicht machen werden.
Wir sind angetreten, um einen echten Politikwechsel in NRW herbeizuführen und den wollen wir immer noch.
Drei Tage Wach
06. Mai
In wenigen Tagen ist Landtagswahl und alle Parteien versuchen, noch einmal unentschlossene für sich zu gewinnen. Die Grünen machen das verstärkt im virtuellen Raum und bleiben, wie bei der Europa- und Bundestagswahl, drei Tage wach!
Ab 18:00 Uhr könnt Ihr heute via Livestream in die Landesgeschäftstelle sehen und Eure letzten Fragen in die Tastatur hämmern. Ab 23:00 Uhr bin ich auch dabei. Allerdings live aus Enger. Für einen Kurztrip nach Düsseldorf habe ich derzeit einfach zu viel zu tun.
Die Rüttgers-Bilanz
05. Mai
Auf den Nachdenkseiten wurde heute eine Zusammenfassung der schwerwiegendsten Fehlentscheidungen der schwarz-gelben Landesregierung unter Jürgen Rüttgers veröffentlicht. Wenn das Land Pech haben, könnten die Folgen dieser katastrophalen Regierungszeit seinen BürgerInnen auch lange nach der Abwahl von schwarz-gelb teuer zu stehen bekommen. Dessen sollte man sich am 9.Mai bewusst werden, wenn man sich fragt, wer dieses Land am besten in Zukunft regieren kann und wer bewiesen hat, dass er es definitiv nicht kann.
Und in Bezug auf die anstehenden Bundesratsentscheidungen sollte vor allem eins bedacht werden:
Er spielt den Sozialen. Wissend, dass er sich nie wird durchsetzen können und im Zweifel macht er alles mit.
Was macht eigentlich Oswald Metzger?
05. Mai
Ja genau! Das ist der Mann, der mal als Rechts-Aussen bei bei den Grünen im Bundestag den neoliberalen Einpeitscher der Fraktion spielen durfte und aus unerfindlichem Grund als Finanzexperte gehandelt wurde. Dieser Oswald Metzger hat ist nun schon vor vielen Jahren den Gang in die politische Bedeutungslosigkeit gegangen und im Jahr 2007 aus der Partei ausgetreten. Leider für ihn nur, um in seiner neuen Partei ebenso erfolglos weiterzumachen wie in seiner letzten.
Nachdem er in 2(!) Wahlkreisen vergeblich versucht hat, als CDU-Kandidat für den Bundestag aufgestellt zu werden, ist noch immer kein bezahltes politisches Amt in Sicht und so muss der arme Herr Metzger als pseudopolitischer Alleinunterhalter über die Dörfer tingeln und gegen Bezahlung seine INSM-Propaganda an den Mann bringen. Bei einem dieser Auftritte wurde er von einem Team der ZDF-Sendung “Frontal 21″ begleitet, die einen Beitrag zu einer möglichen Schwarz-Grünen Koalition in NRW gebracht hat.
Rüttgers in Rente statt “Rent a Rüttgers”
02. Mai
In einer Woche ist Landtagswahl und die NRW-Grünen haben auf einem Landesparteirat (kleiner Parteitag) einen kräftigen Startschuss in die letzte entscheidende Woche abgefeuert. Beflügelt von den guten Umfragewerten kamen die 70 Delegierten und vielen zusätzlichen Gäste in den Saalbau der Philharmonie Essen und verabschiedeten einen Beschluss, der noch einmal deutlich macht, dass wir in NRW nicht nur einen Regierungswechsel sondern einen richtigen Politikwechsel wollen.
Um den hinzubekommen, müssen wir allerdings noch eine Woche richtig ackern. Denn Sylvia Löhrmann hatte Recht als sie sagte, dass wir nur noch einen Fehler machen können. Nämlich den zu glauben, dass wir schon gewonnen hätten.
Wir werden gewinnen! Aber erst nach einer weiteren Woche Überzeugungsarbeit, drei wachen Tagen und einer bangen Minute am 9.Mai um 17:59 Uhr. Danach haben wir dann die Mehrheit, um ein gerechtes Bildungssystem einzuführen, Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zu verhindern, die Kopfpauschale zu stoppen, dem FDP-Steuerwahnsinn einen Riegel vorzuschieben und Rüttgers in Rente zu schicken.
Dessen bin ich mir heute sicherer denn je.
Neben der Politik gibt es allerdings auch noch etwas, was den weiten Weg zu solchen Parteitagen rechtfertigt: Man trifft immer wieder nette Bekannte. Wenn die auch noch weit entfernt wohnen und man sich eher seltener sieht, machen solche Treffen natürlich umso mehr Freude.
So waren zum Beispiel in Essen meine Mitkandidatinnen Mareike Grigo (Listenplatz 29) und Carmen Müller (Listenplatz 39).
Rot-Grünes Frühlingsblühen
27. Apr
Am letzten Wochenende fand in Enger das jährliche Kirschblütenfest statt, das die beste Gelegenheit darstellt, mit vielen BürgerInnen aus ganz OWL ins Gespräch zu kommen und für die eigene Partei und ihre Positionen zu werben. Die haben, abgesehen von der FDP, auch alle Parteien wahrgenommen. Für die LINKE lief Inge Höger mit einem Wahlkampfteam durch die Stadt und hat Einladungen für ein Rockkonzert am 1. Mai auf dem Alten Markt in Herford verteilt, zu dem ausdrücklich auch Sozialdemokraten, Grüne und alle anderen eingeladen sind, die am Tag der Arbeit für eine solidarische Gesellschaft auf die Strasse gehen.
Wahrscheinlich werde ich auch da sein. Aber nur im grünen Wahlkampf-T-Shirt! 
Die SPD hat an ihrem Stammplatz neben der Sparkasse Bratkartoffeln verkauft und die CDU sich deutlich bescheidener präsentiert als im letzten Jahr. Damals haben sie mit einem riesigen Stand aufgetrumpft, an dem die Prosecco und Material für die nahende Kommunalwahl an die Menschen gebracht haben.
Mit diesem Bild im Hinterkopf wirkte die ganz normale Hütte, die sie dieses Jahr benutzt haben schon ein wenig wie ein Vorbote des nahenden Endes. Und das war durchaus passend, denn Rot-Grün ist gerade eindeutig in der Offensive. Allein dass Grüne und SPD kurz zuvor zum ersten mal in einer Umfrage eine eigene Mehrheit hatten, hat viele ganz normale Menschen, die das mit Freude an unserem Stand erwähnten mit grosser Euphorie und Hoffnung erfüllt. Denn ganz plötzlich wurde ihnen eins klar: Rot-Grün in NRW ist möglich!
Mach Dein IPhone GRÜNER
23. Apr
APPs für IPhone und IPod touch sind schon etwas sehr schönes!
Man kann mit ihnen sein Gerät um viele Funktionen erweitern, die entweder unterhaltsam oder nützlich sind.
Seit kurzem gibt es ein ganz besonders nützliches APP für alle, die bewusst Obst und Gemüse einkaufen wollen, das gerade Saison hat und nicht erst einmal um die halbe Welt geflogen ist, bevor es auf dem heimischen Teller landet: IVeg
Geschrieben wurde es von Martin Zöllner, der es in Zusammenarbeit mit dem grünen Ortsverband Enger und der Grünen Jugend Kreis Herford kostenlos im ITunes Store vertreibt.
IVeg dürfte das erste APP gewesen sein, das im Namen einer Gliederung der Grünen ins Leben gerufen wurde aber es ist nicht das einzige. Denn der Landesverband NRW bietet jetzt auch eines zum aktuellen Wahlkampf an, mit dem man alle wichtigen Informationen zum grünen Zukunftsplan NRW und zur Kampagne in der Hosentasche hat.
Weitere Informationen über die APPs und die Links zum ITunes Store findet Ihr auf der Seite des Landesverbandes.
Die Termine der nächsten Tage
22. Apr
Der Wahlkampf geht weiter und steht an diesem Wochenende im Zeichen der Atomkraft. So findet am Freitag, den 23.4. ab 18:00 Uhr in Herford eine Demo anlässlich des 24. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe statt. Treffpunkt ist der Alte Markt.
Am folgenden Samstag und Sonntag werde ich auf dem Kirschblütenfest in Enger präsent sein, wo die Grünen, wie schon im letzten Jahr, einen Stand haben und schwerpunktmässig zu den Themen Atomkraft und Bildung Stellung nehmen.
Leider kann ich deshalb nicht an der zeitgleich stattfindenden Demo in Ahaus teilnehmen. Allerdings ist grüne Präsenz vor Ort momentan ebenso wichtig wie ein grosses Aufgebot in Ahaus selbst.
Sollte ich nach diesem Wochenende noch stehen können, werde ich Montag am Pressegespräch der grünen LandtagskandidatInnen von OWL teilnehmen.
Am Dienstag findet eine Zugtour mit Claudia Roth und Daniela Schneckenburger statt, zu der ich mich schon via “Meine Kampagne” angemeldet habe. Wir fahren da, mit Umweg über Detmold und Paderborn, von Bielefeld nach Hamm.
Als jemand, der nicht selten mit Regionalzügen von OWL ins Ruhrgebiet fährt, weiss ich, dass da einiges zu tun ist und verschlafen wurde. Weitere Termine findet Ihr in meinem Terminkalender.
Die grünen TV-Spots zur Landtagswahl
18. Apr
Nachdem ich mich schon etwas über die Angstkampagne und den peinlichen TV-Spot der CDU ausgelassen habe, möchte ich euch nun die Spots der Grünen präsentieren. Zum Thema Angstwahlkampf gibt es im übrigens einen sehr guten Kommentar beim WDR.
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