Beiträge mit tag "Landtagswahl
Mecklenburg-Vorpommern
017. Juli 2011
von Maik Babenhauserheide
in Wahlen
Wir sind ja momentan in einem Superwahljahr, das bisher für die Grünen ganz gut gelaufen ist. Mal ganz abgesehen davon, dass wir jetzt einen Ministerpräsidenten BaWü haben, sind wir zweistellig in einen Landtag gezogen, aus dem wir gerade vor 5 Jahren rausgeflogen sind. Zudem haben wir in Bremen die CDU überholt und sind in Sachsen-Anhalt wieder im Landtag vertreten. (Zudem sind wir in Hamburg von einer schwarz-grünen Koalition befreit) 
In diesem September wird noch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
Letztere geht gerade in der grünen Wahrnehmung leider etwas im Schatten der Hauptstadt-Wahlen unter. (weiterlesen …)
Der SWR und die falschen Schlussfolgerungen
016. Februar 2011
von Maik Babenhauserheide
in Wahlen
Ich habe kürzlich an einer Protestaktion der Grünen in Baden-Würtemberg teilgenommen und den SWR aufgefordert, den grünen Spitzenkandidaten ebenfalls im TV-Duell zur Landtagswahl antreten zu lassen.
Immerhin ist es sehr Absurd, dass Stefan Mappus dort mit dem Kandidaten einer Partei streitet, die seit langem deutlich hinter den Grünen in den Umfragen rumdümpelt.
Die hinter diesem Sendeformat liegende Idee, die beiden potenziellen Ministerpräsidenten unter grösstmöglicher Medialer Aufmerksamkeit aufeinandertreffen zu lassen wird vollkommen ad absurdum geführt, wenn der eigentliche Herausforderer seinem möglichen Juniorpartner Platz machen muss.
Nun habe ich eine Antwort des SWR erhalten, in der ich vor allem eine grosse Verunsicherung gespürt habe.
Möglicherweise spielt ja das Bedürfnis des Ministerpräsidenten nach einem bequemen Wahlkampf eine Rolle.
Auf jeden Fall erleben wir hier das Scheitern eines Sendekonzeptes, das nicht zum parlamentarischen Regierungssystem passt. (weiterlesen …)
Mein politisches Jahr 2010
131. Dezember 2010
Das Jahr 2010 war ja politisch nicht gerade arm an Überraschungen.
Und da macht mein eigenes politisches Leben überhaupt keine Ausnahme. Gestartet bin ich in dieses Jahr als Listenkandidat für die Landtagswahl in NRW und ich habe mich darauf vorbereitet, den Wahlkampf auch als Wahlkreiskandidat im Kreis Herford zu bestreiten.
Für einen Kreisverband, der gerade im Januar sein dreissigjähriges Bestehen gefeiert und im letzten Jahr schon vier Wahlkämpfe hinter sich gebracht hat.
Als Landtagskandidat und jemand, der in NRW wirklich einen Regierungs- und Politikwechsel wollte habe ich erst einmal versucht die vielleicht etwas müde gewordenen WahlkämpferInnen für den erneuten Streit um Stimmen zu motivieren und nebenher noch für meine Wahlkreiskandidatur zu werben.
Dass letzteres letztlich leider fruchtlos blieb, lag vielleicht daran, dass viele gedacht haben, dass ich als Listenkandidat auf jeden Fall auch zum Wahlkreiskandidaten gewählt werde und eine Fahrt durch den Schneesturm nach Herford deshalb wohl eher überflüssig ist.
Immerhin freuen sich gerade ländliche Kreisverbände immer, wenn sie einen Listenkandidaten ins Rennen schicken können, der immerhin theoretisch die Chance hat hat tatsächlich ins Parlament einzuziehen.
Schließlich sind grüne Direktmandate nicht gerade an der Tagesordnung.
Nun war mein Listenplatz für damalige Verhältnisse nicht unbedingt aussichtsreich, weshalb er am Ende wohl nicht genug Gewicht hatte, um Mitglieder zu mobilisieren. (weiterlesen …)
Grün gewinnt!
510. Mai 2010
Sehr gute Stimmung in Düsseldorf!
Als gestern die ersten (offiziellen) Prognosen auf den Monitoren auf der Wahlparty der Grünen in Düsseldorf erschienen war der Jubel gross. Bündnis 90/Die Grünen sind mit grossem Abstand dritte Kraft in NRW geworden und die schwarz-gelbe Landesregierung wurde nach nur einer Legislaturperiode krachend abgewählt.
Auch wenn am Ende doch keine rot-grüne Mehrheit mehr drin war, haben sich die Anstrengungen der letzten Wochen voll und ganz gelohnt. Und die waren zum Teil gewaltig. Der gesamte Landesverband war hochmotiviert und sehr viele Mitglieder und SympathisantInnen haben alles gegeben, um eine Mehrheit für unseren Zukunftsplan zu erkämpfen. Und die ist nun da. Denn die Mehrheit des nächsten Landtages steht bei den meisten der zentralen politischen Themen klar auf unserer Seite. Ob daraus auch eine Regierungsmehrheit werden kann, werden wir sehen.
Sicher ist allerdings, dass wir weder der SPD eine suizidale Flucht in die grosse Koalition noch der LINKEn den bequemen Rückzug in die Opposition leicht machen werden.
Wir sind angetreten, um einen echten Politikwechsel in NRW herbeizuführen und den wollen wir immer noch.
Drei Tage Wach
16. Mai 2010
In wenigen Tagen ist Landtagswahl und alle Parteien versuchen, noch einmal unentschlossene für sich zu gewinnen. Die Grünen machen das verstärkt im virtuellen Raum und bleiben, wie bei der Europa- und Bundestagswahl, drei Tage wach!
Ab 18:00 Uhr könnt Ihr heute via Livestream in die Landesgeschäftstelle sehen und Eure letzten Fragen in die Tastatur hämmern. Ab 23:00 Uhr bin ich auch dabei. Allerdings live aus Enger. Für einen Kurztrip nach Düsseldorf habe ich derzeit einfach zu viel zu tun.
Die Rüttgers-Bilanz
05. Mai 2010
Auf den Nachdenkseiten wurde heute eine Zusammenfassung der schwerwiegendsten Fehlentscheidungen der schwarz-gelben Landesregierung unter Jürgen Rüttgers veröffentlicht. Wenn das Land Pech haben, könnten die Folgen dieser katastrophalen Regierungszeit seinen BürgerInnen auch lange nach der Abwahl von schwarz-gelb teuer zu stehen bekommen. Dessen sollte man sich am 9.Mai bewusst werden, wenn man sich fragt, wer dieses Land am besten in Zukunft regieren kann und wer bewiesen hat, dass er es definitiv nicht kann.
Und in Bezug auf die anstehenden Bundesratsentscheidungen sollte vor allem eins bedacht werden:
Er spielt den Sozialen. Wissend, dass er sich nie wird durchsetzen können und im Zweifel macht er alles mit.
Was macht eigentlich Oswald Metzger?
05. Mai 2010
Ja genau! Das ist der Mann, der mal als Rechts-Aussen bei bei den Grünen im Bundestag den neoliberalen Einpeitscher der Fraktion spielen durfte und aus unerfindlichem Grund als Finanzexperte gehandelt wurde. Dieser Oswald Metzger hat ist nun schon vor vielen Jahren den Gang in die politische Bedeutungslosigkeit gegangen und im Jahr 2007 aus der Partei ausgetreten. Leider für ihn nur, um in seiner neuen Partei ebenso erfolglos weiterzumachen wie in seiner letzten.
Nachdem er in 2(!) Wahlkreisen vergeblich versucht hat, als CDU-Kandidat für den Bundestag aufgestellt zu werden, ist noch immer kein bezahltes politisches Amt in Sicht und so muss der arme Herr Metzger als pseudopolitischer Alleinunterhalter über die Dörfer tingeln und gegen Bezahlung seine INSM-Propaganda an den Mann bringen. Bei einem dieser Auftritte wurde er von einem Team der ZDF-Sendung “Frontal 21″ begleitet, die einen Beitrag zu einer möglichen Schwarz-Grünen Koalition in NRW gebracht hat.
Rüttgers in Rente statt “Rent a Rüttgers”
22. Mai 2010
In einer Woche ist Landtagswahl und die NRW-Grünen haben auf einem Landesparteirat (kleiner Parteitag) einen kräftigen Startschuss in die letzte entscheidende Woche abgefeuert. Beflügelt von den guten Umfragewerten kamen die 70 Delegierten und vielen zusätzlichen Gäste in den Saalbau der Philharmonie Essen und verabschiedeten einen Beschluss, der noch einmal deutlich macht, dass wir in NRW nicht nur einen Regierungswechsel sondern einen richtigen Politikwechsel wollen.
Um den hinzubekommen, müssen wir allerdings noch eine Woche richtig ackern. Denn Sylvia Löhrmann hatte Recht als sie sagte, dass wir nur noch einen Fehler machen können. Nämlich den zu glauben, dass wir schon gewonnen hätten.
Wir werden gewinnen! Aber erst nach einer weiteren Woche Überzeugungsarbeit, drei wachen Tagen und einer bangen Minute am 9.Mai um 17:59 Uhr. Danach haben wir dann die Mehrheit, um ein gerechtes Bildungssystem einzuführen, Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zu verhindern, die Kopfpauschale zu stoppen, dem FDP-Steuerwahnsinn einen Riegel vorzuschieben und Rüttgers in Rente zu schicken.
Dessen bin ich mir heute sicherer denn je.
Neben der Politik gibt es allerdings auch noch etwas, was den weiten Weg zu solchen Parteitagen rechtfertigt: Man trifft immer wieder nette Bekannte. Wenn die auch noch weit entfernt wohnen und man sich eher seltener sieht, machen solche Treffen natürlich umso mehr Freude.
So waren zum Beispiel in Essen meine Mitkandidatinnen Mareike Grigo (Listenplatz 29) und Carmen Müller (Listenplatz 39).
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