Beiträge mit tag "Institut Solidarische Moderne
Sanktionen und Menschenrechte
131. Juli 2011
Am 6.Juni dieses Jahres fand im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zum Thema Sanktionen für Hartz IV-BezieherInnen statt. Anlass waren Anträge der Grünen und der LINKEn, für eine Aussetzung bzw. Abschaffung der Sanktionen.
Das folgende Video zeigt die Stellungnahme von Prof. Dr. Stephan Lessenich, der die Sanktionen im Konflikt mit grundsätzlichen Menschen- und Bürgerrechten sieht.
Lessenich ist Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne.
Mein politisches Jahr 2010
131. Dezember 2010
Das Jahr 2010 war ja politisch nicht gerade arm an Überraschungen.
Und da macht mein eigenes politisches Leben überhaupt keine Ausnahme. Gestartet bin ich in dieses Jahr als Listenkandidat für die Landtagswahl in NRW und ich habe mich darauf vorbereitet, den Wahlkampf auch als Wahlkreiskandidat im Kreis Herford zu bestreiten.
Für einen Kreisverband, der gerade im Januar sein dreissigjähriges Bestehen gefeiert und im letzten Jahr schon vier Wahlkämpfe hinter sich gebracht hat.
Als Landtagskandidat und jemand, der in NRW wirklich einen Regierungs- und Politikwechsel wollte habe ich erst einmal versucht die vielleicht etwas müde gewordenen WahlkämpferInnen für den erneuten Streit um Stimmen zu motivieren und nebenher noch für meine Wahlkreiskandidatur zu werben. 
Dass letzteres letztlich leider fruchtlos blieb, lag vielleicht daran, dass viele gedacht haben, dass ich als Listenkandidat auf jeden Fall auch zum Wahlkreiskandidaten gewählt werde und eine Fahrt durch den Schneesturm nach Herford deshalb wohl eher überflüssig ist.
Immerhin freuen sich gerade ländliche Kreisverbände immer, wenn sie einen Listenkandidaten ins Rennen schicken können, der immerhin theoretisch die Chance hat hat tatsächlich ins Parlament einzuziehen.
Schließlich sind grüne Direktmandate nicht gerade an der Tagesordnung.
Nun war mein Listenplatz für damalige Verhältnisse nicht unbedingt aussichtsreich, weshalb er am Ende wohl nicht genug Gewicht hatte, um Mitglieder zu mobilisieren. (weiterlesen …)
Telefonkonferenz des ISM zu Wikileaks
222. Dezember 2010
von Maik Babenhauserheide
in Crossover
Während in den USA offen zur Ermordung von Julian Assange aufgerufen wird, beschäftigt sich das Institut solidarische Moderne im Rahmen einer Telefonkonferenz mit den Themen Wikileaks und Whistleblowing. Die Konferenz selbst war nur Mitgliedern vorbehalten. Die Aufzeichnung wurde jetzt veröffentlicht und kann über diesen Player angehört werden.
Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.
Linke Vertrauensbildung
19. September 2010
Vor kurzem fand in Düsseldorf ein Podiumsgespräch mit VertreterInnen der drei Parteien statt, die die deutliche linke Mehrheit im Landtag von NRW ausmachen, das ich leider nicht besuchen konnte. Um so gespannter war ich auf den schriftlichen Bericht, der im folgenden zu lesen ist.
Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM organisierten Podiumsgespräch ermutigende Signale für eine zukünftige engere Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien. Bei dem Treffen, zu dem das ISM mitgliederöffentlich eingeladen hatte, kamen erstmals VertreterInnen aus den Sondierungsgruppen aller drei Parteien zusammen, um gemeinsam in einem geschützten Rahmen zu analysieren, welche Faktoren zu einem Scheitern der Sondierungsgespräche geführt hatten und was im Hinblick auf zukünftige Zusammenarbeit aus der Erfahrung gelernt werden könne. Aus unserer Sicht ergaben sich folgende Erkenntnisse: (weiterlesen …)
Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat-Aufruf des ISM
126. August 2010
Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.
Am Wochenende des 21./22. August wurde in fast allen Tageszeitungen ein „Energiepolitischer Appell“ veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Personenkreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi. 
Sie fordern von der Bundesregierung nicht nur die von CDU/CSU/FDP schon versprochene Aufhebung des sogenannten Konsenses über den Atomausstieg und die Verlängerung der Laufzeiten. Auch die zum Ausgleich der Laufzeitverlängerung geplante Besteuerung atomarer Brennelemente soll fallen. (weiterlesen …)
Merkels Wunschopposition
07. August 2010
von Maik Babenhauserheide
in Crossover
Noch vor einigen Monaten hätte man das wohl in absehbarer Zeit nicht für möglich gehalten aber momentan sieht es durchaus so aus als wäre eine eigenständige Rot-Grüne Mehrheit nach der nächsten Bundestagswahl durchaus drin. Und das trotz eines zweistelligen Ergebnisses der LINKEn.
©tagesschau.de 2010
Die SPD ist plötzlich wieder auf Augenhöhe mit der CDU und die Grünen haben sich mit sensationellen 17% klar als dritte Kraft im Lande von den beiden anderen mittleren Parteien abgesetzt. Während die FDP um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten muss und bei mir schon beinahe Mitleid auslöst.
Eine Wiederwahl von Schwarz-Gelb scheint bei diesem gewaltigen Vorsprung der drei Oppositionsparteien ausgeschlossen. Allerdings sollte man sich nicht zu früh freuen. Die Schwäche der Koalition ist größtenteils hausgemacht und hat nur bedingt etwas mit der jeweiligen Stärke von SPD, Grünen oder der LINKEn zu tun. (weiterlesen …)
Katja Kipping zum Institut solidarische Moderne
015. Mai 2010
Nachdem sich die Wahlverlierer von der FDP nun konsequenterweise in Opposition verabschiedet haben, scheint eine sozial-ökologische Koalition in NRW immer wahrscheinlicher zu werden. Zumindest sind schon viele Menschen bei SPD, Grünen und LINKEn mit der Hoffnung erfüllt, dass es hier endlich den Präzedenzfall geben könnte, der ein solches Bündnis enttabuisieren würde.
Dass Rote, Grüne und Ganzrote ganz gut zusammenarbeiten können, beweist seit einigen Monaten das Institut solidarische Moderne, dessen Mitglied ich bin. Was dieses Institut ist und leistet, hat Vorstandssprecherin Katja Kipping mal in einigen Worten zusammengefasst.
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