Beiträge gettagt mit FDP
Unser Wort gilt!
29. Jan
Das war mal der Slogan der Mövenpickpartei, unter dem u.a. das “liberale Sparbuch 2009″ präsentiert wurde. Wie nachhaltig dieser Anspruch auch nach dem Eintritt der FDP in die Regierung ist, kann man im folgenden Panorama-Beitrag sehen.
Manches Geld stinkt nun mal doch!
28. Jan
Über die Millionenspende des Eigentümers der Mövenpick-Gruppe an die FDP und deren möglichen Einfluss auf die Entschiedenheit der Partei, die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen in den Koalitionsvertrag zu schreiben wurde ja schon auf`s ausführlichste berichtet.
Der Imageschaden der Partei und der Bundesregierung ist perfekt, die Umfragewerte sinken in Schallgeschwindigkeit. (Laut Forsa ist die FDP momentan die einzige einstellige Partei.)
Das Bild der Öffentlichkeit von der FDP ist derweil klar und einfach. Da ist eine Partei, der man nur genug Geld `rüberschieben muss und schon bekommt man die Politik, die man sich wünscht. Eine Partei als Ramschladen demokratischer Integrität.
Die Antwort der FDP ist ebenso klar und einfach. Sie betont, dass die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen ja immerhin im Wahlprogramm stand und andere Parteien ja auch Spenden aus der Wirtschaft bekommen.
Ist es eigentlich zu viel verlangt…
17. Jan
davon auszugehen, dass die Bundesregierung nicht käuflich ist?
Nach dem Eintritt der FDP in die selbige muss man diese Frage wohl endgültig mit ja beantworten.
Video zum 30. Geburtstag der Grünen
10. Jan
Jakob Augstein und Philip Grassmann haben sich im aktuellen Freitag-Videoblog dem 30. Jubiläum der Grünen gewidmet und festgestellt, dass die Partei und ihre Mitglieder sich im Laufe der Jahre “etwas” verändert haben.
Besonders die Bündnisfähigkeit der Partei habe sich in den letzten Jahren dramatisch weiterentwickelt und man könnte den Grünen nur raten, mit der anderen “bürgerlich-liberalen” Partei zu fusionieren. Womit interessanterweise die FDP gemeint ist. Bei mir persönlich stösst dieser Vorschlag nicht gerade auf sehr viel Gegenliebe. Aber man kann ja mal darüber nachdenken, wie eine solche Fusion aussehen könnte.
Zum offenen Brief an Guido Westerwelle
25. Dez
Einige Abgeordnete der Grünen habe dem Aussenminister einen offenen Brief geschrieben, den ich nur unterstützen kann.
Interessant finde ich allerdings vor allem die Reaktionen, die dieser Brief bisher hervorgerufen hat. So hat ein anonymer Surfer den entsprechenden Beitrag auf der Homepage von Katja Dörner wie folgt kommentiert:
Dieser offene Brief ist eine Zumutung!
Es scheint Ihrer Aufmerksamkeit wohl entgangen zu sein: Otto Graf Lamsdorff, der kürzlich verstorben ist, und der von allen in höchsten Tönen gelobt wurde, war ein eifriger Unterstützer von Erika Steinbach und ihrem Zentrum gegen Vertreibungen.
Die Grünen scheinen wohl für Vertreibungen zu sein.
Sagen Sie mir doch, wo Sie wohnen und ich werfe Sie aus Ihrem Haus heraus. Einen Grund dafür werden wir schon finden. Schließlich sind Sie doch Deutsche, oder?
Schon Interessant, dass die Meinung von Otto Graf Lamsdorff für Grüne sakrosankt zu sein hat und der Ausdruck anderer Meinungen so kurz nach seinem Tod eine Zumutung ist. Leider sterben allerdings ständig Menschen und es wäre für mich sehr kompliziert herauszufinden, welche Positionen die hatten, nur um meine eigenen pietätvoll unter der Decke zu halten. Etwas sehr absurd!
Aber zurück zur Sache.
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