Beiträge mit tag "Angela Merkel
Du bist dumm!
016. März 2011
von Maik Babenhauserheide
in Atomenergie
Die Lobbyregierung hat das getan, was Lobbyisten in Zeiten eines drohenden Imageverlustes nun einmal tun. Die verschleiern ihre eigentlichen Pläne durch einen strategischen Rückzug.
Das Wahlkampfmoratorium ist so eine Massnahme, bei der niemand weiss, wie es nach diesen drei Monaten aussieht und welche Atomkraftwerke dann wieder ans Netz gehen.
Eins ist aber sicher: Wer glaubt, dass die Reststrommengen der abgeschalteten Kraftwerke nicht auf andere übergehen und Schwarz-Gelb an etwas anderem als einer strahlenden und langen Zukunft der Atomkraft in Deutschland bastelt, ist dumm!
Die Lobbyregierung und ihr Verständnis von Demokratie
230. September 2010
Geheimverträge, billige Deals, Übergehung des Bundesrates…
Wen es darum geht die Wünsche der Atomlobby zu erfüllen, legen Merkel und Co. kaum einen gesteigerten Wert darauf, besonders transparent vorzugehen oder die Rechte von Verfassungsorganen oder Opposition zu wahren.
Dass diese Haltung auch vor dem Bundestag nicht Halt macht, erläutert Bärbel Höhn in diesem Video:
Das schlimmste daran ist ja, dass einen so etwas immer weniger schockiert. Zumal sich hier schwarz-gelbe ParlamentarierInnen auch selbst mit entmachten. Allerdings wäre eine Kapitulation der Demokraten der grösste Gefallen, den man denen tun könnte. Hier geht es um einen Konflikt zwischen demokratischer Rechtsstaatlichkeit und Atomlobbyismus.
Die 5 Euro-Kanzlerin
026. September 2010
von Maik Babenhauserheide
in Soziales
Morgen wird die “Arbeitsministerin” Ursula von der Leynen das Ergebnis der Neuberechnung der Regelsätze beim Arbeitslosengeld II vorstellen. Momentan sieht es so aus, als würde der in Zukunft gerade einmal 5 Euro über dem bisherigen liegen.
Und das nachdem in den letzten Tagen von einer Erhöhung von 10 bis 20 Euro die Rede war.
Wahrscheinlich hätte diese Regierung alles andere lieber getan, als die Sozialleistungen zu erhöhen. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht der Politik den Auftrag gegeben, die Regelleistungen transparenter zu berechnen. Man darf jetzt gespannt sein, wie es zu dieser mässigen Erhöhung kommen konnte, denn besonders transparent hat die Regierung bisher nicht gearbeitet. Einzig durchgesickert ist, dass das Geld, was bisher für Zigaretten und Alkohol einberechnet war gestrichen werden soll.
Gagalupe
09. Juli 2010
Deutschland am Siedepunkt!
Es ist brütende Hitze, das Sommermärchen am Kap der guten Hoffnung ist ausgeträumt, in NRW wird ein neues Rot-Grünes Kapitel aufgeschlagen und das Land geht mit einem neuen Präsidenten und einer sehr alt aussehenden Kanzlerin in die Sommerpause.
Diese Zeit braucht einen ganz eigenen Sound, den uns Lady Gaga mit Alejandro liefert!
Ich wünsche allen einen schönen Sommer!
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