Beiträge getaggt mit Andrea Ypsilanti
Der peinlichste Spot zur Landtagswahl
17. Apr
Wenn Parteien ab einem gewissen Punkt begreifen, dass sie inhaltlich nicht viel zu bieten haben und es wohl besser ist, nicht auf die Arbeit der vergangenen Jahre zu verweisen, schwenken sie schon einmal auf die Schiene der persönlichen Diffamierung des politischen Gegners um.
Bei der CDU ist das der Fall und so fahren sie eine Angstkampagne, die sehr an die schlimmsten Zeiten des kalten Krieges erinnert. Dafür malen die schwarzen Wahlkämpfer ein Schreckensszenario einer rot-roten Regierungsübernahme in Düsseldorf mit allen katastrophalen wirtschaftlichen Folgen, die sich so ein neoliberal verkorkstes Hirn nur ausdenken kann.
Das ist schon etwas absurd, da eine solche Mehrheit noch unwahrscheinlicher als die Wiederwahl von Schwarz-Gelb ist. Allerdings ist es doch sehr schade, dass diese Kampagne nicht nur bei konservativen Menschen sondern auch bei der SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft Wirkung zeigt.
Die hat eine Koalition mit der LINKEn kürzlich klar ausgeschlossen, womit sie droht, in die Ypsilantifalle zu tappen. Wobei sie, im Gegensatz zu Andrea Ypsilanti, wahrscheinlich den leichten Weg gehen und ein gutes Stück SPD-Programm in der grossen Koalition beerdigen wird. Ich bin da mutiger und sage, dass eine restlose Entsorgung dieser Landesregierung Ziel unseres Wahlkampfes sein sollte und alternative Mehrheiten auch zu alternativen Regierungen führen sollten.
Eine Zusammenarbeit mit der LINKEn jetzt auszuschliessen, ist fatal. Ob man mit denen regieren kann, wird man noch früh genug beurteilen können. Allerdings käme auch dann Rot-Rot nicht in Frage. In NRW gibt`s Rot-Grün-(vielleicht)Rot!
Die solidarische Moderne
01. Feb
Langsam kommt Bewegung in`s Spiel. Nach Jahren der Selbstblockade und einer im Keim gescheiterten Regierungsübernahme durch Schwarz-Gelb machen sich VertreterInnen linker Parteien auf, um gemeinsam an politischen Konzepten zu arbeiten und für gesellschaftliche Mehrheiten zu streiten.
Am 31.1.10 fand in Berlin die Gründung eines Vereins statt, der sich “Institut solidarische Moderne” nennt und als parteiübergreifende und -unabhängige Denkfabrik des linken Teils des demokratischen Spektrums dienen soll. Bekanntestes Mitglied des Vereins ist sicherlich Andrea Ypsilanti, an der sich auch die Medien wieder einmal am intensivsten abarbeiten. Vor allem einige Grüne scheinen, sich an ihrer Rolle in dem Verein zu stören. Man merkt bei einigen Kommentaren über sie, dass die mediale Hetzjagd von 2008 offensichtlich Früchte getragen hat, die selbst bei aufgeklärteren Menschen immer noch gut im Saft stehen.
Ich für meinen Teil finde die Beharrlichkeit, mit der Frau Ypsilanti an der Verwirklichung linker Ideen arbeitet ziemlich beeindruckend. Diese Frau ist in einer absoluten lose-lose-Situation. Selbst wenn es im Jahr 2013 zu einer rot-grün-roten Regierungsmehrheit kommt, wird sie nicht diejenige sein, die die Früchte erntet. Wenn sie sagt, dass es ihr um Inhalte geht, finde ich das absolut glaubwürdig. Das kann ich als Grüner durchaus sagen.
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