Beiträge mit tag "Afghanistan
Afghanistankrieg beenden
08. Januar 2011
Der Aghanistankrieg spielt in der Geschichte der Grünen eine ganz besondere Rolle.
Begonnen unter Rot-Grün war die Zustimmung zu diesem Kriegseinsatz nach dem 11. September 2001 ein weiterer eingeforderter, und unter dem Druck einer Vertrauensfrage erbrachter Beweis der Regierungsfähigkeit in einer brutalisierten Welt.
Wenige Jahre später war Afghanistan Anlass für den ersten Schritt zu einer programmatischen Neuorientierung der Partei als die Basis auf einer Sonder-BDK in Göttingen eine Abkehr vom ewigen (gesichtswahrenden) “weiter so” beschlossen und im Namen der Partei einen Strategiewechsel in Afghanistan gefordert hat.
Dieser Strategiewechsel fand nicht statt! Und so scheitert die “freie Welt” in Afghanistan, mehr schlecht als recht von der grossen Guttenberg-Show verdeckt, weiter vor sich hin.
Der Krieg wird schlimmer und es ist an der Zeit sich einzugestehen, dass es einfach keinen Sinn mehr macht. Man kann Demokratie nicht in die Welt hineinbomben!
Aufruf zum Download
Aus diesem Grund unterstütze ich den Aufruf der grünen Friedensinitiative, der sich an die Öffentlichkeit aber auch an die grünen MdBs richtet, die in der Vergangenheit ein diffuses Bild abgegeben haben indem einige der Parteilinie folgten und den Mandatsverlängerungen nicht zugestimmt haben während andere es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren konnten, gegen den Krieg zu sein.
Es ist an der Zeit Verantwortung zu übernehmen und aktiv auf einen baldigen Abzug hinzuwirken.
Der Kriegspräsident
323. Mai 2010
Bundespräsident Horst Köhler war gemeinsam mit seiner Gattin in Afghanistan, um die dort stationierte Soldaten zu treffen und an der “Heimatfront” um Verständnis für deren Arbeit zu werben. Bei dieser Gelegenheit hat er dem Deutschlandradio ein Interview gegeben, das auch auf der Homepage des Senders zu finden ist. Interessant ist allerdings, was in diesem Interview fehlt, denn es wurde im Nachhinein zensiert.
Den fehlenden Teil könnt Ihr hier hören:
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Man kann dem Präsidenten zugute halten, dass er wenigsten ehrlich ist und das ausspricht, was für grosse Teile des politischen Berlins als Selbstverständlichkeit ansehen: Der Krieg ist nur noch eine Selbstverständliche Fortsetzung der Politik mit militärischen Mitteln und legitimes Instrument bei der Verteidigung der eigenen Vormachtstellung im Kampf um Ressourcen, Handelswege und Einfluss.
Die SPD göttingent sich von oben
027. Dezember 2009
Die aktuelle Entwicklung der SPD ist schon interessant und man könnte meinen, dass sich die so ähnlich gestaltet wie die der Grünen nach dem Ende von Rot-Grün. Der Krieg in Afghanistan war auch für uns ein Stachel im Fleisch, den wie mit Hilfe einer Sonder-BDK zumindest ein Stück weit herausziehen konnten. Bei uns hat die Basis im entscheidenden Moment Verantwortung und die Führung übernommen. Das hat der Partei und ihrer Glaubwürdigkeit sehr gut getan.
Denn anders als bei uns, hat sich die Sozenbasis nicht in die Verantwortung gekämpft. Sie wird nun seitens des Vorstandes mit der Entscheidung über die zukünftige Afghanistan-Politik der Partei beauftragt. Vielleicht ist das unfair aber auf mich wirkt das ein wenig wie der halbherzige Versuch der neuen Granden dieser Partei, Basisnähe, Offenheit und Transparenz zu demonstrieren.
Man darf ja nicht vergessen, dass Gabriel und Nahles sich ebenso an der Spitze platziert haben wie Münte und Steinmeier zuvor. Da könnte so eine kleine Erweckung der über lange Zeit sedierten Parteisoldaten schon gut für`s Image sein. Ich frage mich nur, ob das Thema Afghanistan für diese Erweckungszeremonie gewählt wurde, weil es so wichtig oder unwichtig genug ist und man dieses Risiko bei Themen wie Hartz IV oder die Rente mit 67 lieber vermeiden möchte.
Kann mir auch erst einmal egal sein. Zumindest zeichnet sich jetzt die Möglichkeit einer potenziellen Mehrheit für eine alternative Afghanistanpolitik ab.
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