Wahlen
Auf ein Neues!
04. Jan
An die Mitglieder und UnterstützerInnen des Kreisverbandes Herford von Bündnis 90/Die Grünen:
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir stehen am Anfang eines neuen Jahres und blicken auf ein vergangenes zurück, das uns mit gemischten Gefühlen entlassen hat. Wir haben in drei Wahlkämpfen gute bis sehr gute Ergebnisse erzielt, konnten aber nicht verhindern, dass eine Koalition, deren hemmungslose Klientelpolitik die Zukunftsfähigkeit unseres Landes bedroht in Berlin an die Regierung kommt.
Die beschlossenen Steuersenkungen sind nur das erste Kapitel in der kommenden Geschichte von Wahlgeschenken zugunsten einer von schwarz-gelb bevorzugten Schicht, für die unser Gemeinwesen teuer bezahlen wird.
Bei vielen von uns hat sich eine gewisse Frustration breitgemacht, nachdem wir trotz harten Kampfes das schlimmste nicht verhindern konnten. Da bricht sich in einem schon mal die Überzeugung Bahn, dass jetzt eine Entscheidung getroffen wurde, an der man erst einmal eh nichts mehr ändern kann und Wahlkampf ohnehin nichts bringt.
Beides stimmt nicht!
Am 9. Mai 2010 findet in NRW die Landtagswahl statt. Diese wird auf lange Zeit die einzige Möglichkeit sein, die Bundesratsmehrheit von schwarz-gelb zu kippen. An diesem Tag wird sich entscheiden, ob Merkel und Westerwelle die zuvor konsumierte Kreide ausspucken können und uns eine marktradikale-kunservative Hegemonie bevorsteht. Keine der darauf folgenden Landtagswahlen wird diese Bedeutung haben.
Mein politisches Jahr 2009
29. Dez
Das nun zuende gehende Jahr ist als Superwahljahr naturgemäss ein sehr politisches gewesen und auch in meinem Leben hat die Politik sehr viel Raum eingenommen.
Einen kleinen Vorgeschmack auf das kommende habe ich schon einmal bei der BDK zur Europawahl im Januar erhalten, die sicherlich für alle Beteiligten ein besonderer Kraftakt war. Immerhin haben wir an einem Wochenende das Wahlprogramm diskutiert und beschlossen und die Bundesliste gewählt. Vor allem letzteres ist eine sehr nervenaufreibende Geschichte, wenn man mit Kandidaten mitfiebert, die dann immer weiter nach hinten rutschen und am Ende des Tages auf einem Platz landen, der mit Sicherheit nicht mehr zieht.
Nach der relativ entspannten, wenn auch für mich erfolglosen BDK im November zuvor war das wirklich eine ganz andere Hausnummer. Da wurde es im wahrsten Sinne des Wortes ernst. Und nicht nur die Delegierten aus Herford hingen nachher in den Seilen.
Da hast seich dann mal gezeigt, dass Politik bisweilen richtig Arbeit ist. Die allerdings dann auch belohnt wurde, als wir bei der Europawahl ein wirklich gutes Ergebnis eingefahren haben. Auch wenn bei uns der Wahlkampf eher mit halber Kraft geführt wurde. Angesichts des zu erwartenden Marathons, ist das allerdings auch nicht so verwerflich.
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