Soziales
Die Lügen der Ursula von der Leyen
028. Dezember 2011
Sehr sehenswert! Vor allem, wenn man mal genau auf die Befangenheit der Betroffenen achtet. Da schwingt sehr viel Angst mit.
Stephan Lessenich auf der Grünen Denkfabrik
018. Oktober 2011
Leider konnte ich am letzten Wochenende nicht zur Denkfabrik nach Bonn fahren und mir den Vortrag von Stephan Lessenich live anhören. Aber glücklicherweise gibt es ja Videos im Internet. 
2012 – Das soziale Jahr der Grünen
015. Oktober 2011
Auf der BDK in Freiburg gab es zwei Anträge zum Thema Rente, die an den Bundesvorstand überwiesen wurden, weil man ein so komplexes Thema nicht im Rahmen von Zwei Pro- und zwei Gegenreden ausdiskutieren kann und die Aussicht bestand, dass die nun kommende BDK in Kiel den Schwerpunkt Sozialpolitik haben und genug Raum für die Rente bieten wird.
Leider ist das nun aber nicht der Fall, weshalb es schon Anträge zur Tagesordnung gibt. Wie man allerdings so kurzfristig einen beschlussfähigen Entwurf zustandebringen und in der Partei breit diskutieren soll, bleibt mir schleierhaft.
Immerhin muss man davon ausgehen, dass die notwendige Konzentration auf das Thema Atomkraft im Jahr von Fukushima die für eine Sozialdebatte notwendige Zeit “geraubt hat. Deswegen unterstütze ich folgenden Antrag, der einen ordentlich Prozess zur BDK in 2012 fordert:
Interessante Erkenntnisse
013. August 2011
Das Leben spielt ja manchmal ein seltsames Spiel.
Da glaubt man, dass konservativen Leuten der Irrglaube, dass die faktische Entlassung der Oberschicht aus der Steuerpflicht und die Entfesselung der Märkte der Schlüssel zu ewigem Wachstum und Wohlstand ist niemals ausgetrieben werden könnte.
Und da kommt eine radikale Tea-Party-Bewegung daher und überspannt den Bogen, indem sie –ihre eigene Partei in Geiselhaft nehmend– die USA in Richtung Staatsbankrott lenkt.
An diesem Punkt wird wohl niemand, der auch nur halbwegs bei Verstand ist auch nur ansatzweise Verständnis für diese Irren aufbringen können.
Vor einigen Tagen hat eine Analyse im Schweizer Tagesanzeiger für viel Furore gesorgt.
Sanktionen und Menschenrechte
131. Juli 2011
Am 6.Juni dieses Jahres fand im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zum Thema Sanktionen für Hartz IV-BezieherInnen statt. Anlass waren Anträge der Grünen und der LINKEn, für eine Aussetzung bzw. Abschaffung der Sanktionen.
Das folgende Video zeigt die Stellungnahme von Prof. Dr. Stephan Lessenich, der die Sanktionen im Konflikt mit grundsätzlichen Menschen- und Bürgerrechten sieht.
Lessenich ist Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne.
Realsatire im Bundestag
08. Juni 2011
In Sachen Hartz IV wird es in nächster Zeit einige Änderungen geben. Nicht dass die schwarz-gelb-roten jetzt auf den Trichter gekommen wären, dass die von ihnen beschlossenen Regelsätze zu niedrig oder gar verfassungswidrig wären. Da wird sich wohl erst einmal nichts ändern. 
Die von der Bundesregierung anvisierten Änderungen beziehen sich auf die Instrumente, mit “denen Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert” werden sollen.
Im Bundestag gab es dazu eine Befragung der Bundesregierung, die man durchaus auch als Satire verkaufen könnte.
Viel Spaß!
Homepage der LAG Soziales NRW
117. April 2011
Parteien sind relativ komplexe Organisation, die sich in verschiedene Ebenen, Gliederungen und Gremien aufteilen.
Da gibt es allerlei Vorstände, Räte und Delegiertentreffen. Eher unauffällig arbeiten in diesem Konstrukt die Arbeitsgemeinschaften in Land und Bund, die aber als “grüne Denkfabriken” eine grosse Bedeutung für die programmatische Entwicklung der Partei haben.
In den Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) können sich Mitglieder entsprechend ihrer Interessen Einbringen, ohne durch irgendein Wahlverfahren zu müssen. In diesen LAGen werden auch die Delegierten für die Bundesarbeitsgemeinschaften (BAG) gewählt.
Es ist ein gewisser Nachteil dieser LAGen, dass die Leute erst einmal auf den Verteiler müssen um überhaupt mitzubekommen, was da passiert. (weiterlesen …)
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