Parteipolitisches
Die solidarische Moderne
01. Feb
Langsam kommt Bewegung in`s Spiel. Nach Jahren der Selbstblockade und einer im Keim gescheiterten Regierungsübernahme durch Schwarz-Gelb machen sich VertreterInnen linker Parteien auf, um gemeinsam an politischen Konzepten zu arbeiten und für gesellschaftliche Mehrheiten zu streiten.
Am 31.1.10 fand in Berlin die Gründung eines Vereins statt, der sich “Institut solidarische Moderne” nennt und als parteiübergreifende und -unabhängige Denkfabrik des linken Teils des demokratischen Spektrums dienen soll. Bekanntestes Mitglied des Vereins ist sicherlich Andrea Ypsilanti, an der sich auch die Medien wieder einmal am intensivsten abarbeiten. Vor allem einige Grüne scheinen, sich an ihrer Rolle in dem Verein zu stören. Man merkt bei einigen Kommentaren über sie, dass die mediale Hetzjagd von 2008 offensichtlich Früchte getragen hat, die selbst bei aufgeklärteren Menschen immer noch gut im Saft stehen.
Ich für meinen Teil finde die Beharrlichkeit, mit der Frau Ypsilanti an der Verwirklichung linker Ideen arbeitet ziemlich beeindruckend. Diese Frau ist in einer absoluten lose-lose-Situation. Selbst wenn es im Jahr 2013 zu einer rot-grün-roten Regierungsmehrheit kommt, wird sie nicht diejenige sein, die die Früchte erntet. Wenn sie sagt, dass es ihr um Inhalte geht, finde ich das absolut glaubwürdig. Das kann ich als Grüner durchaus sagen.
Grüne Chronik
10. Jan
Anlässlich des dreissigsten Jubiläums der Grünen hat der Bundesverband der Partei eine kleine Chronik ins Internet gestellt.
Bei meiner eigenen Reise durch die mediale Geschichte der Partei bin ich übrigens auf diesen Wahlwerbespot für die Landtagswahl 1980 gestossen. Einiges von dem dort gesagtem könnte man heute noch genauso sagen. Oder vielleicht auch schon wieder.
(Leider ist das Video etwas leise.)
Video zum 30. Geburtstag der Grünen
10. Jan
Jakob Augstein und Philip Grassmann haben sich im aktuellen Freitag-Videoblog dem 30. Jubiläum der Grünen gewidmet und festgestellt, dass die Partei und ihre Mitglieder sich im Laufe der Jahre “etwas” verändert haben.
Besonders die Bündnisfähigkeit der Partei habe sich in den letzten Jahren dramatisch weiterentwickelt und man könnte den Grünen nur raten, mit der anderen “bürgerlich-liberalen” Partei zu fusionieren. Womit interessanterweise die FDP gemeint ist. Bei mir persönlich stösst dieser Vorschlag nicht gerade auf sehr viel Gegenliebe. Aber man kann ja mal darüber nachdenken, wie eine solche Fusion aussehen könnte.
Auf ein Neues!
04. Jan
An die Mitglieder und UnterstützerInnen des Kreisverbandes Herford von Bündnis 90/Die Grünen:
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir stehen am Anfang eines neuen Jahres und blicken auf ein vergangenes zurück, das uns mit gemischten Gefühlen entlassen hat. Wir haben in drei Wahlkämpfen gute bis sehr gute Ergebnisse erzielt, konnten aber nicht verhindern, dass eine Koalition, deren hemmungslose Klientelpolitik die Zukunftsfähigkeit unseres Landes bedroht in Berlin an die Regierung kommt.
Die beschlossenen Steuersenkungen sind nur das erste Kapitel in der kommenden Geschichte von Wahlgeschenken zugunsten einer von schwarz-gelb bevorzugten Schicht, für die unser Gemeinwesen teuer bezahlen wird.
Bei vielen von uns hat sich eine gewisse Frustration breitgemacht, nachdem wir trotz harten Kampfes das schlimmste nicht verhindern konnten. Da bricht sich in einem schon mal die Überzeugung Bahn, dass jetzt eine Entscheidung getroffen wurde, an der man erst einmal eh nichts mehr ändern kann und Wahlkampf ohnehin nichts bringt.
Beides stimmt nicht!
Am 9. Mai 2010 findet in NRW die Landtagswahl statt. Diese wird auf lange Zeit die einzige Möglichkeit sein, die Bundesratsmehrheit von schwarz-gelb zu kippen. An diesem Tag wird sich entscheiden, ob Merkel und Westerwelle die zuvor konsumierte Kreide ausspucken können und uns eine marktradikale-kunservative Hegemonie bevorsteht. Keine der darauf folgenden Landtagswahlen wird diese Bedeutung haben.
Lieber Harald
03. Jan
Du hast uns auf dem Blog “Rot steht uns gut” einen Brief geschrieben und ich möchte Dir gerne auf diesem Wege antworten.
Erstmal möchte ich ganz klar betonen, dass ich es immer toll finde, wenn politisch interessierte Menschen in eine demokratische Partei eintreten und sich engagieren. Wenn es sich bei dieser Partei weder um die CDU noch die FDP handelt, ist das umso besser. Auch wenn ich es schade finde, dass meine Partei nun einen bisher treuen Wähler verloren hat, ist das überhaupt nicht kritikfähig. Menschen ändern sich im Laufe des Lebens und mit ihnen bisweilen parteipolitische Präferenzen. Das absolut OK.
Wobei Du ja eher geschrieben hast, dass sich an Deinem Wertekompass oder Deinem politischen Lebensgefühl eher nichts geändert hat und es andere Gründe für Deinen Wechsel zur SPD gab. So scheint ein gewisser Mitleidsfaktor bei Deiner Entscheidung eine Rolle zu spielen. Du schreibst, dass die SPD Dich jetzt einfach braucht, um wieder auf die Beine zu kommen. Das ist sicherlich ehrenwert und für mich auch etwas beruhigend. Parteieintritte aus Mitleid sind mir bei den Grünen bisher nicht bekannt geworden. 
Mein politisches Jahr 2009
29. Dez
Das nun zuende gehende Jahr ist als Superwahljahr naturgemäss ein sehr politisches gewesen und auch in meinem Leben hat die Politik sehr viel Raum eingenommen.
Einen kleinen Vorgeschmack auf das kommende habe ich schon einmal bei der BDK zur Europawahl im Januar erhalten, die sicherlich für alle Beteiligten ein besonderer Kraftakt war. Immerhin haben wir an einem Wochenende das Wahlprogramm diskutiert und beschlossen und die Bundesliste gewählt. Vor allem letzteres ist eine sehr nervenaufreibende Geschichte, wenn man mit Kandidaten mitfiebert, die dann immer weiter nach hinten rutschen und am Ende des Tages auf einem Platz landen, der mit Sicherheit nicht mehr zieht.
Nach der relativ entspannten, wenn auch für mich erfolglosen BDK im November zuvor war das wirklich eine ganz andere Hausnummer. Da wurde es im wahrsten Sinne des Wortes ernst. Und nicht nur die Delegierten aus Herford hingen nachher in den Seilen.
Da hast seich dann mal gezeigt, dass Politik bisweilen richtig Arbeit ist. Die allerdings dann auch belohnt wurde, als wir bei der Europawahl ein wirklich gutes Ergebnis eingefahren haben. Auch wenn bei uns der Wahlkampf eher mit halber Kraft geführt wurde. Angesichts des zu erwartenden Marathons, ist das allerdings auch nicht so verwerflich.
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Die SPD göttingent sich von oben
27. Dez
Die aktuelle Entwicklung der SPD ist schon interessant und man könnte meinen, dass sich die so ähnlich gestaltet wie die der Grünen nach dem Ende von Rot-Grün. Der Krieg in Afghanistan war auch für uns ein Stachel im Fleisch, den wie mit Hilfe einer Sonder-BDK zumindest ein Stück weit herausziehen konnten. Bei uns hat die Basis im entscheidenden Moment Verantwortung und die Führung übernommen. Das hat der Partei und ihrer Glaubwürdigkeit sehr gut getan.
Denn anders als bei uns, hat sich die Sozenbasis nicht in die Verantwortung gekämpft. Sie wird nun seitens des Vorstandes mit der Entscheidung über die zukünftige Afghanistan-Politik der Partei beauftragt. Vielleicht ist das unfair aber auf mich wirkt das ein wenig wie der halbherzige Versuch der neuen Granden dieser Partei, Basisnähe, Offenheit und Transparenz zu demonstrieren.
Man darf ja nicht vergessen, dass Gabriel und Nahles sich ebenso an der Spitze platziert haben wie Münte und Steinmeier zuvor. Da könnte so eine kleine Erweckung der über lange Zeit sedierten Parteisoldaten schon gut für`s Image sein. Ich frage mich nur, ob das Thema Afghanistan für diese Erweckungszeremonie gewählt wurde, weil es so wichtig oder unwichtig genug ist und man dieses Risiko bei Themen wie Hartz IV oder die Rente mit 67 lieber vermeiden möchte.
Kann mir auch erst einmal egal sein. Zumindest zeichnet sich jetzt die Möglichkeit einer potenziellen Mehrheit für eine alternative Afghanistanpolitik ab.
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