Das neue NRW
Am Donnerstag wird sondiert
018. Mai 2010
Am kommenden Donnerstag werden sich zum ersten mal SPDler, Grüne und Linke treffen, um über eine mögliche gemeinsame Koalition zu sprechen.
Momentan sieht es für den Politikwechsel in NRW auch ganz gut aus. Vor allem die Linke gibt sich gerade sehr offen und vermeidet, Forderungen über die Medien zu kommunizieren. Ich würde mich freuen, wenn letzteres auch für VertreterInnen meiner Partei gelten würde. Öffentlichkeitswirksames Gepolter, wie kürzlich von Renate Künast, ist echt nicht hilfreich. Berechtigte Forderungen an unsere potenziellen Koalitionspartner kann unsere Verhandlungskommission im persönlichen Gespräch kommunizieren. Koalitionen werden nicht über die Medien gebastelt.
Die Linke veranstaltet derzeit übrigen drei Regionalkonferenzen und hält am 23.5. einen Sonderparteitag ab, um über die Regierungsoption zu sprechen und sich ein klares Mandat für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zu geben. Dieser Aufwand ist für mich ein Zeichen dafür, dass es der Partei wirklich ernst mit der Übernahme von Verantwortung ist und sie ihre Basis mitnehmen will.
Machen wir`s?
215. Mai 2010
Robert Zion über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in NRW:
In Nordrhein-Westfalen wurde Schwarz-Gelb abgewählt. Im Düsseldorfer Parlament gibt es eine Mehrheit Mitte-Links. Nach den taktischen Volten der FDP und deren endgültiger Absage steht nur noch Rot-Grün-Rot und die ungeliebte Große Koalition zur Verhandlung.
Gerade werden in Berlin von Angela Merkel – vorhersehbar und punktgenau nach der NRW-Wahl – „harte Sparmaßnahmen“ angekündet. Wo und bei wem gespart werden soll, steht gerade zur Debatte. Von der Einnahmeseite des Staates allerdings ist seitens der verspäteten konservativ-neoliberalen Regierung erwartungsgemäß so gut wie nicht Rede. Und daher stehen SPD, Grüne und Linke in Zeiten größter Finanz- und Wirtschaftskrisen nun in der Pflicht, nicht nur im Bundesrat zu verhindern, dass wieder einmal die mittlere und untere Bevölkerungsschicht für die Kosten der Krise aufkommt, ihre Aufgabe ist es eben auch, gerade jetzt ihre Forderungen im steuerpolitischen Bereich nach Vorne zu stellen und gegenüber CDU/FDP in Deckungsgleichheit zu bringen. Reform der Erbschaftssteuer, Millionärssteuer, Reichensteuer, Vermögensabgabe, Vermögenssteuer, Finanztransaktionsteuer – Forderungen und Beschlüsse gibt es diesbezüglich reichlich im Mitte-Links-Lager.
Katja Kipping zum Institut solidarische Moderne
15. Mai 2010
Nachdem sich die Wahlverlierer von der FDP nun konsequenterweise in Opposition verabschiedet haben, scheint eine sozial-ökologische Koalition in NRW immer wahrscheinlicher zu werden. Zumindest sind schon viele Menschen
Grün gewinnt!
510. Mai 2010
Sehr gute Stimmung in Düsseldorf!
Als gestern die ersten (offiziellen) Prognosen auf den Monitoren auf der Wahlparty der Grünen in Düsseldorf erschienen war der Jubel gross. Bündnis 90/Die Grünen sind mit grossem Abstand dritte Kraft in NRW geworden und die schwarz-gelbe Landesregierung wurde nach nur einer Legislaturperiode krachend abgewählt.
Auch wenn am Ende doch keine rot-grüne Mehrheit mehr drin war, haben sich die Anstrengungen der letzten Wochen voll und ganz gelohnt. Und die waren zum Teil gewaltig. Der gesamte Landesverband war hochmotiviert und sehr viele Mitglieder und SympathisantInnen haben alles gegeben, um eine Mehrheit für unseren Zukunftsplan zu erkämpfen. Und die ist nun da. Denn die Mehrheit des nächsten Landtages steht bei den meisten der zentralen politischen Themen klar auf unserer Seite. Ob daraus auch eine Regierungsmehrheit werden kann, werden wir sehen.
Sicher ist allerdings, dass wir weder der SPD eine suizidale Flucht in die grosse Koalition noch der LINKEn den bequemen Rückzug in die Opposition leicht machen werden.
Wir sind angetreten, um einen echten Politikwechsel in NRW herbeizuführen und den wollen wir immer noch.
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