Das neue NRW
1 Jahr Rot-Grün in NRW
015. Juli 2011
Die beiden Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann sowie die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann ziehen Bilanz.
GRÜNE Zeiten–Wir bauen uns eine Denkfabrik
111. Juli 2011
Am 15. Oktober findet in Bonn die “Grüne Denkfabrik” statt, deren genaues Programm noch nicht feststeht.
Denn die Themen für Workshops können auf der Homepage zur Veranstaltung vorgeschlagen und abgestimmt werden.
Das ist ein sehr spannendes und innovatives Konzept.
Ich habe zumindest schon einige Workshop-Vorschläge gefunden, die ich sehr gerne unterstütze. Auch wenn ich noch nicht genau weiß, ob ich überhaupt selbst zur Denkfabrik fahren kann.
Linke Vertrauensbildung
19. September 2010
Vor kurzem fand in Düsseldorf ein Podiumsgespräch mit VertreterInnen der drei Parteien statt, die die deutliche linke Mehrheit im Landtag von NRW ausmachen, das ich leider nicht besuchen konnte. Um so gespannter war ich auf den schriftlichen Bericht, der im folgenden zu lesen ist.
Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM organisierten Podiumsgespräch ermutigende Signale für eine zukünftige engere Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien. Bei dem Treffen, zu dem das ISM mitgliederöffentlich eingeladen hatte, kamen erstmals VertreterInnen aus den Sondierungsgruppen aller drei Parteien zusammen, um gemeinsam in einem geschützten Rahmen zu analysieren, welche Faktoren zu einem Scheitern der Sondierungsgespräche geführt hatten und was im Hinblick auf zukünftige Zusammenarbeit aus der Erfahrung gelernt werden könne. Aus unserer Sicht ergaben sich folgende Erkenntnisse: (weiterlesen …)
Koalitionsvertrag online!
08. Juli 2010
Zwei Monate nach der Landtagswahl und einem Sondierungsmarathon haben Grüne und SPD nun in Rekordzeit einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, der die Grundlage für die zukünftige Regierungsarbeit ist.
Die beiden Parteien werden am Samstag zeitgleich auf Parteitagen über diesen Vertrag debattieren und abstimmen. Hier könnt Ihr ihn herunterladen: 
Sie bewegt sich doch
018. Juni 2010
Morgen beginnt in Neuss die LDK, zu der ich mit einer ziemlich guten Stimmung fahre. Denn überraschenderweise hat sich Hannelore Kraft gestern doch noch bereit erklärt, die abgewählte Minderheitsregierung von Jürgen Rüttgers in die Opposition zu entsorgen und sich zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen.
Die Pressekonferenz von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann kann man hier sehen:
Wer morgen nicht nach Neuss fahren kann aber trotzdem die Debatte und die Vorstandswahl miterleben möchte, findet auf der Homepage zur LDK einen Livestream. Wahrscheinlich werde auch ich mal wieder fleissig twittern.
Das gescheiterte Linksbündnis in NRW
223. Mai 2010
Als mich am Donnerstag Abend die Nachricht vom frühzeitigen Scheitern einer möglichen rot-grün-roten Koalition in NRW erreichte war bei mir die Wut gross. Zu offensichtlich schien es auch mir, dass die Diskussion um die DDR-Verklärung einiger Abgeordneter der PDL das Gespräch dominiert hat und gerade die SkeptikerInnen bei SPD und Grünen das Thema Staatssozialismus besonders betont haben, um das Bündnis absichtlich zum scheitern zu bringen.
Allerdings habe ich den katastrophalen Zustand der NRW-LINKEn unterschätzt, der die wahre Ursache dieses Ergebnisses ist.
Denn der eigentliche Grund dafür, dass alle 16 VerhandlerInnen bei SPD und Grünen einstimmig zu dem Entschluss kamen, dass es keinen Sinn macht, noch einmal miteinander zu sprechen ist der mangelnde Wille, sich wirklich auf ein gemeinsames Projekt einzulassen und das auch miteinander zum Erfolg zu führen. So ist die LINKE nicht bereit, auf die Mobilisierung von Protesten gegen die eigene Landesregierung und ihre Beschlüsse zu verzichten.
Rot-Grün-Rot gescheitert
020. Mai 2010
Nicht einmal zwei Wochen nachdem wir mit dem besten Ergebnis unserer Geschichte knapp an einer rot-grünen Mehrheit vorbeigeschrammt sind, ist der Politikwechsel schon nach den ersten Sondierungsgesprächen endgültig gescheitert.
Einen ausführlicheren Artikel dazu werde ich später schreiben.
Verhandlungen auf Augenhöhe
020. Mai 2010
Heute findet das erste Sondierungsgespräch zwischen SPD, Grünen und LINKEN statt. Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Arndt Klocke erklärte dazu, dass wir von Seite der Grünen auf Augenhöhe mit beiden anderen Parteien verhandeln wollen. Richtig so!
Kürzliche Kommentare