Crossover
Sanktionen und Menschenrechte
131. Juli 2011
Am 6.Juni dieses Jahres fand im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zum Thema Sanktionen für Hartz IV-BezieherInnen statt. Anlass waren Anträge der Grünen und der LINKEn, für eine Aussetzung bzw. Abschaffung der Sanktionen.
Das folgende Video zeigt die Stellungnahme von Prof. Dr. Stephan Lessenich, der die Sanktionen im Konflikt mit grundsätzlichen Menschen- und Bürgerrechten sieht.
Lessenich ist Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne.
Perfect Strangers? Wie fremd sind sich Grüne und Linke?
023. Mai 2011
von Maik Babenhauserheide
in Crossover
Auf Einladung der TAZ und des Magazins “Prager Frühling” kamen die politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen Steffi Lemke und die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping von der LINKEn zusammen, um über das Verhältnis zwischen Grünen und LINKEn zu diskutieren.
Den gesamten Mitschnitt der Veranstaltung kann man hier hören:
11-05-13 Mitschnitt pf-perfect-strangers by prager-fruehling
Verfassungsbruch! Und dann?
324. Februar 2011
Drei Euro!
Das ist es, was die SPD nach monatelangen Verhandlungen in der Verhandlungskommission für Millionen von Hartz-IV-Empfängern herausgeholt hat.
Dabei haben führende Sozialdemokraten auch bei einer Regelsatzerhöhung von insgesamt 8 Euro (5 Euro rückwirkend ab 1.1.2011 und 3 Euro ab 1.1.2012) noch Zweifel an der Verfassungsmässigkeit dieser Regelung.
Allerdings wollen die Freunde von der SPD daraus keine Prinzipienfrage machen.
Immerhin konnte man Mindestlöhne für drei Branchen durchsetzten, was im Willy-Brandt-Haus mit Sicherheit eine grössere Priorität hat als der Armutsdruck von Menschen, die man wahrscheinlich eh nicht zur eigenen Klientel zählt und schon längst zu den Stammwählern der LINKEn gehören.
Dabei sind gerade die Verfassungsmässigkeit und die Armutsfestigkeit des Regelsatzes der Hauptgegenstand der Verhandlungen gewesen. Oder hätten es zumindest gewesen sein sollen. (weiterlesen …)
Telefonkonferenz des ISM zu Wikileaks
222. Dezember 2010
von Maik Babenhauserheide
in Crossover
Während in den USA offen zur Ermordung von Julian Assange aufgerufen wird, beschäftigt sich das Institut solidarische Moderne im Rahmen einer Telefonkonferenz mit den Themen Wikileaks und Whistleblowing. Die Konferenz selbst war nur Mitgliedern vorbehalten. Die Aufzeichnung wurde jetzt veröffentlicht und kann über diesen Player angehört werden.
Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.
Gemeinsam gegen Atomkraft durch Herford
224. Oktober 2010
Am kommenden Donnerstag wird der Bundestag über etwas beraten, was schon längst in einem Jammerspiel pseudodemokratischer Machtpolitik entschieden wurde. Um die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern, marginalisiert die Lobbyregierung den Bundestag, entmachtet den Bundesrat und ignoriert die berechtigten Einwände unabhängiger Experten und der Mehrheit der Bevölkerung.
Angesichts dessen ist Widerstand erste Bürgerpflicht und der Gang auf die Strasse das mindeste, was man tun kann, um seinen Unmut über diesen Raub von Staat und Zukunft durch eine mächtige Industrie und ihre Vasallen in schwarz und gelb kundzutun.
Nachdem vor über einem Monat das Regierungsviertel in Berlin erfolgreich umzingelt wurde, konnte der Protest am gestrigen Castorstreckenaktionstag in die Fläche getragen werden. Auch in Herford konnte ein Bündnis von Gewerkschaften, Bewegungen und Parteien zu einem Marsch vor die Zentrale von EON mobilisieren. Auf der anschliessenden Kundgebung auf dem alten Markt konnten noch einmal Argumente gegen Atomkraft an die flanierenden Leute gebracht werden.
Parteipolitisch waren vor allem Grüne und LINKE präsent. Die SPD war leider nicht vorhanden. (weiterlesen …)
Linke Vertrauensbildung
19. September 2010
Vor kurzem fand in Düsseldorf ein Podiumsgespräch mit VertreterInnen der drei Parteien statt, die die deutliche linke Mehrheit im Landtag von NRW ausmachen, das ich leider nicht besuchen konnte. Um so gespannter war ich auf den schriftlichen Bericht, der im folgenden zu lesen ist.
Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM organisierten Podiumsgespräch ermutigende Signale für eine zukünftige engere Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien. Bei dem Treffen, zu dem das ISM mitgliederöffentlich eingeladen hatte, kamen erstmals VertreterInnen aus den Sondierungsgruppen aller drei Parteien zusammen, um gemeinsam in einem geschützten Rahmen zu analysieren, welche Faktoren zu einem Scheitern der Sondierungsgespräche geführt hatten und was im Hinblick auf zukünftige Zusammenarbeit aus der Erfahrung gelernt werden könne. Aus unserer Sicht ergaben sich folgende Erkenntnisse: (weiterlesen …)
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