Bewegung
Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat-Aufruf des ISM
26. Aug
Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.
Am Wochenende des 21./22. August wurde in fast allen Tageszeitungen ein „Energiepolitischer Appell“ veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Personenkreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi. 
Sie fordern von der Bundesregierung nicht nur die von CDU/CSU/FDP schon versprochene Aufhebung des sogenannten Konsenses über den Atomausstieg und die Verlängerung der Laufzeiten. Auch die zum Ausgleich der Laufzeitverlängerung geplante Besteuerung atomarer Brennelemente soll fallen. Mehr >
Sparpaket stoppen
16. Jun
Das kürzlich von der schwarz-gelben Gurkentr… äh… Bundesregierung vorgelegte Sparpaket ist sozial extrem unausgewogen und treibt die soziale Spaltung in Deutschland voran. Leider ist das für die NRW-SPD allerdings noch nicht Grund genug, um das einzig richtige zu tun und in NRW in eine Minderheitsregierung einzutreten. Denn nur so könnte die, eigentlich schon abgewählte, Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb endlich gekippt werden.
Campact setzt sich derweil in Bewegung und sammelt Unterschriften. Wenn du Dich auch gegen dieses Sparpaket aussprechen möchtest, klick einfach auf das Banner:
Gibt es eigentlich einen Grund, Georgette Dee nicht zu lieben?
03. Mrz
NEIN!!!!!!!
Übrigens sind wir gerade im Monat der Frau, in dem auch im Kreis Herford einiges los ist. Weitere Informationen dazu findet Ihr auf der Homepage der Engeraner Grünen.
Kopfpauschale stoppen!
08. Feb
Die solidarische Moderne
01. Feb
Langsam kommt Bewegung in`s Spiel. Nach Jahren der Selbstblockade und einer im Keim gescheiterten Regierungsübernahme durch Schwarz-Gelb machen sich VertreterInnen linker Parteien auf, um gemeinsam an politischen Konzepten zu arbeiten und für gesellschaftliche Mehrheiten zu streiten.
Am 31.1.10 fand in Berlin die Gründung eines Vereins statt, der sich “Institut solidarische Moderne” nennt und als parteiübergreifende und -unabhängige Denkfabrik des linken Teils des demokratischen Spektrums dienen soll. Bekanntestes Mitglied des Vereins ist sicherlich Andrea Ypsilanti, an der sich auch die Medien wieder einmal am intensivsten abarbeiten. Vor allem einige Grüne scheinen, sich an ihrer Rolle in dem Verein zu stören. Man merkt bei einigen Kommentaren über sie, dass die mediale Hetzjagd von 2008 offensichtlich Früchte getragen hat, die selbst bei aufgeklärteren Menschen immer noch gut im Saft stehen.
Ich für meinen Teil finde die Beharrlichkeit, mit der Frau Ypsilanti an der Verwirklichung linker Ideen arbeitet ziemlich beeindruckend. Diese Frau ist in einer absoluten lose-lose-Situation. Selbst wenn es im Jahr 2013 zu einer rot-grün-roten Regierungsmehrheit kommt, wird sie nicht diejenige sein, die die Früchte erntet. Wenn sie sagt, dass es ihr um Inhalte geht, finde ich das absolut glaubwürdig. Das kann ich als Grüner durchaus sagen.
Wo der Hass herrscht, wird Blockade zur Pflicht!
23. Jan
Am 13.2. werden in Dresden wieder einmal Neonazis in grosser Zahl die Strassen der Stadt in eine Kloake der Zweitausscheidung der menschenverachtendsten Ideologie überhaupt verwandeln. Dabei missbrauchen sie schamlos das Gedenken an die Opfer der Bombardements Dresdens im zweiten Weltkrieg.
Es gibt viele, die das nicht hinnehmen wollen und sich mutig für ein nazifreies Dresden engagieren.
Dieser Mut wird aber leider nicht belohnt. OrganisatorInnen von “Dresden nazifrei” und Aktive stehen einer Polizei gegenüber, die den Aufruf zur Blockade eines Naziaufmarsches als Aufruf zu einer Straftat und somit als strafbare Handlung interpretiert. Dabei dürfte die Blockade formaljuristisch gerade mal eine Ordnungswidrigkeit sein. Behandelt wird dieser Vorgang allerdings beinahe schon wie ein Schwerverbrechen. So kam es schon zu Hausdurchsuchungen, Festnahmen von minderjährigen PlakatiererInnen und möglicherweise wird bald die Mobilisierungshomepage www.dresden-nazifrei.de gesperrt.
Dieses Vorgehen ist wirklich ungeheuerlich. Wie kann man denn von den Menschen Zivilcourage und bürgerschaftliches Engagement erwarten, wenn die befürchten müssen, dass sie Probleme mit der Staatsmacht bekommen, wenn sie den Nazis auf die einzig wirksame Weise entgegentreten. Dass die wirksam ist, wurde in Jena und Köln bewiesen. In Dresden werden die Nazis sich wohl auf eine von der Polizei gesäuberten Bühne freuen.
Spenden gegen die Kopfpauschale!
05. Jan
Campact plant eine Kampagne gegen die drohende Kopfpauschale und benötigt dafür noch Geld. Wer also ein paar Kröten über hat und die wirklich gut investieren möchte, folgt bitte diesem Link.





















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