Aussenpolitik
Hans-Christian Ströbele zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
027. Januar 2012
Nach über zehn Jahren Krieg in Afghanistan durfte Hans-Christian Ströbele zum ersten Mal im Bundestag sprechen. Natürlich nicht ohne den Hinweis des Vizepräsidenten darauf, dass er sein Recht wahrnimmt eine Meinung zu vertreten, die nicht der Mehrheit seiner Fraktion entspricht.
Diese war dann auch sehr sparsam mit ihrem Applaus und 10 grüne MdBs ließen es sich auch nicht nehmen, der Mandatsverlängerung zuzustimmen. Schade.
Solidarität mit Japan
012. März 2011
Es gibt so Tage, die einen wohl das ganze Leben nicht aus den Knochen bekommt.
Ich kann mich noch heute sehr gut daran erinnern, wie ich als Kind die Explosion des Atomkraftwerkes in Tschernobyl aufgenommen habe.
Heute erlebt die Welt eine Zeit, in der sie nach Japan schaut und hofft, dass es in Fukushima nicht zum allerschlimmsten kommt und ein Staat, der gerade mit den Folgen eines der schrecklichsten Erdbeben der Geschichte kämpfen muss wenigstens vor einem atomaren Super-GAU verschont bleibt.
Die schon stattgefundene Kontamination um das AKW ist schon ein schwerer Schlag für die wahrlich leidgeprüften Menschen in dieser Region. Die Folgen eines Super-GAUs wären nicht abzusehen.
Noch kann man hoffen, dass es nicht dazu kommt und die zerstörten Regionen ohne die Last einer grossflächigen atomaren Verseuchung wieder aufgebaut werden können.
Japan braucht auf jeden Fall nun unsere Solidarität.
Afghanistankrieg beenden
08. Januar 2011
Der Aghanistankrieg spielt in der Geschichte der Grünen eine ganz besondere Rolle.
Begonnen unter Rot-Grün war die Zustimmung zu diesem Kriegseinsatz nach dem 11. September 2001 ein weiterer eingeforderter, und unter dem Druck einer Vertrauensfrage erbrachter Beweis der Regierungsfähigkeit in einer brutalisierten Welt.
Wenige Jahre später war Afghanistan Anlass für den ersten Schritt zu einer programmatischen Neuorientierung der Partei als die Basis auf einer Sonder-BDK in Göttingen eine Abkehr vom ewigen (gesichtswahrenden) “weiter so” beschlossen und im Namen der Partei einen Strategiewechsel in Afghanistan gefordert hat.
Dieser Strategiewechsel fand nicht statt! Und so scheitert die “freie Welt” in Afghanistan, mehr schlecht als recht von der grossen Guttenberg-Show verdeckt, weiter vor sich hin.
Der Krieg wird schlimmer und es ist an der Zeit sich einzugestehen, dass es einfach keinen Sinn mehr macht. Man kann Demokratie nicht in die Welt hineinbomben!
Aufruf zum Download
Aus diesem Grund unterstütze ich den Aufruf der grünen Friedensinitiative, der sich an die Öffentlichkeit aber auch an die grünen MdBs richtet, die in der Vergangenheit ein diffuses Bild abgegeben haben indem einige der Parteilinie folgten und den Mandatsverlängerungen nicht zugestimmt haben während andere es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren konnten, gegen den Krieg zu sein.
Es ist an der Zeit Verantwortung zu übernehmen und aktiv auf einen baldigen Abzug hinzuwirken.
Der Kriegspräsident
323. Mai 2010
Bundespräsident Horst Köhler war gemeinsam mit seiner Gattin in Afghanistan, um die dort stationierte Soldaten zu treffen und an der “Heimatfront” um Verständnis für deren Arbeit zu werben. Bei dieser Gelegenheit hat er dem Deutschlandradio ein Interview gegeben, das auch auf der Homepage des Senders zu finden ist. Interessant ist allerdings, was in diesem Interview fehlt, denn es wurde im Nachhinein zensiert.
Den fehlenden Teil könnt Ihr hier hören:
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Man kann dem Präsidenten zugute halten, dass er wenigsten ehrlich ist und das ausspricht, was für grosse Teile des politischen Berlins als Selbstverständlichkeit ansehen: Der Krieg ist nur noch eine Selbstverständliche Fortsetzung der Politik mit militärischen Mitteln und legitimes Instrument bei der Verteidigung der eigenen Vormachtstellung im Kampf um Ressourcen, Handelswege und Einfluss.
Staatsbesuche sind keine FDP-Betriebsausflüge
020. März 2010
Die liberale Klüngelaffäre um Guido Westerwelle weitet sich ja gerade anscheinend aus. Während der kürzlich stattgefundenen Generaldebatte hat Kerstin Müller eine sehr schöne Rede gehalten, die man hier sehen kann:
Die SPD göttingent sich von oben
027. Dezember 2009
Die aktuelle Entwicklung der SPD ist schon interessant und man könnte meinen, dass sich die so ähnlich gestaltet wie die der Grünen nach dem Ende von Rot-Grün. Der Krieg in Afghanistan war auch für uns ein Stachel im Fleisch, den wie mit Hilfe einer Sonder-BDK zumindest ein Stück weit herausziehen konnten. Bei uns hat die Basis im entscheidenden Moment Verantwortung und die Führung übernommen. Das hat der Partei und ihrer Glaubwürdigkeit sehr gut getan.
Denn anders als bei uns, hat sich die Sozenbasis nicht in die Verantwortung gekämpft. Sie wird nun seitens des Vorstandes mit der Entscheidung über die zukünftige Afghanistan-Politik der Partei beauftragt. Vielleicht ist das unfair aber auf mich wirkt das ein wenig wie der halbherzige Versuch der neuen Granden dieser Partei, Basisnähe, Offenheit und Transparenz zu demonstrieren.
Man darf ja nicht vergessen, dass Gabriel und Nahles sich ebenso an der Spitze platziert haben wie Münte und Steinmeier zuvor. Da könnte so eine kleine Erweckung der über lange Zeit sedierten Parteisoldaten schon gut für`s Image sein. Ich frage mich nur, ob das Thema Afghanistan für diese Erweckungszeremonie gewählt wurde, weil es so wichtig oder unwichtig genug ist und man dieses Risiko bei Themen wie Hartz IV oder die Rente mit 67 lieber vermeiden möchte.
Kann mir auch erst einmal egal sein. Zumindest zeichnet sich jetzt die Möglichkeit einer potenziellen Mehrheit für eine alternative Afghanistanpolitik ab.
Und das ist auch gut so. 
Zum offenen Brief an Guido Westerwelle
025. Dezember 2009
Einige Abgeordnete der Grünen habe dem Aussenminister einen offenen Brief geschrieben, den ich nur unterstützen kann.
Interessant finde ich allerdings vor allem die Reaktionen, die dieser Brief bisher hervorgerufen hat. So hat ein anonymer Surfer den entsprechenden Beitrag auf der Homepage von Katja Dörner wie folgt kommentiert:
Dieser offene Brief ist eine Zumutung!
Es scheint Ihrer Aufmerksamkeit wohl entgangen zu sein: Otto Graf Lamsdorff, der kürzlich verstorben ist, und der von allen in höchsten Tönen gelobt wurde, war ein eifriger Unterstützer von Erika Steinbach und ihrem Zentrum gegen Vertreibungen.
Die Grünen scheinen wohl für Vertreibungen zu sein.
Sagen Sie mir doch, wo Sie wohnen und ich werfe Sie aus Ihrem Haus heraus. Einen Grund dafür werden wir schon finden. Schließlich sind Sie doch Deutsche, oder?
Schon Interessant, dass die Meinung von Otto Graf Lamsdorff für Grüne sakrosankt zu sein hat und der Ausdruck anderer Meinungen so kurz nach seinem Tod eine Zumutung ist. Leider sterben allerdings ständig Menschen und es wäre für mich sehr kompliziert herauszufinden, welche Positionen die hatten, nur um meine eigenen pietätvoll unter der Decke zu halten. Etwas sehr absurd!
Aber zurück zur Sache.
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