An die Mitglieder und UnterstützerInnen des Kreisverbandes Herford von Bündnis 90/Die Grünen:

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir stehen am Anfang eines neuen Jahres und blicken auf ein vergangenes zurück, das uns mit gemischten Gefühlen entlassen hat. Wir haben in drei Wahlkämpfen gute bis sehr gute Ergebnisse erzielt, konnten aber nicht verhindern, dass eine Koalition, deren hemmungslose Klientelpolitik die Zukunftsfähigkeit unseres Landes bedroht in Berlin an die Regierung kommt.
Die beschlossenen Steuersenkungen sind nur das erste Kapitel in der kommenden Geschichte von Wahlgeschenken zugunsten einer von schwarz-gelb bevorzugten Schicht, für die unser Gemeinwesen teuer bezahlen wird.

Bei vielen von uns hat sich eine gewisse Frustration breitgemacht, nachdem wir trotz harten Kampfes das schlimmste nicht verhindern konnten. Da bricht sich in einem schon mal die Überzeugung Bahn, dass jetzt eine Entscheidung getroffen wurde, an der man erst einmal eh nichts mehr ändern kann und Wahlkampf ohnehin nichts bringt.

Beides stimmt nicht!

Am 9. Mai 2010 findet in NRW die Landtagswahl statt. Diese wird auf lange Zeit die einzige Möglichkeit sein, die Bundesratsmehrheit von schwarz-gelb zu kippen. An diesem Tag wird sich entscheiden, ob Merkel und Westerwelle die zuvor konsumierte Kreide ausspucken können und uns eine marktradikale-kunservative Hegemonie bevorsteht. Keine der darauf folgenden Landtagswahlen wird diese Bedeutung haben.

Zudem können wir eine Landesregierung abwählen, die Kommunalwahlgesetze nach parteipolitischen Interessen umgeschrieben und sich damit wie die Junta einer Bananenrepublik verhalten hat. Die Arbeitslosenzentren und Frauenhäusern den Boden unter den Füssen entzogen hat und gerade jetzt beim Klimaschutz den Rückwärtsgang einlegt.

Diese Wahl ist also bei weitem nicht unwichtiger als die Bundestagswahl und wir haben gute Gründe zu kämpfen.

Ich wurde am 29.10.2009 mit 62,6% auf Platz 32 der Landesliste der Grünen für die Landtagswahl 2010 gewählt und werde von daher den Wahlkampf als Landtagskandidat bestreiten.

Da ich das auch als Direktkandidat in meinem Wahlkreis tun will, werde ich mich bei der nächsten KMV als solcher bei Euch bewerben. Ich würde mich freuen, wenn Ihr mir Euer Vertrauen schenken und mich in den Ring schicken würdet.

Da ich da ungerne allein reingehen möchte und bei der Bundestagswahl im letzten Jahr erlebt habe, wie wichtig ein gutes Teamspiel ist, bitte ich Euch nun, über ein Engagement im kommenden Wahlkampf über Euren Ortsverband hinaus nachzudenken. Das gilt selbstverständlich auch für diejenigen, die im nördlichen Wahlkreis leben, in dem Angela Holstiege kandidieren möchte.

Wir brauchen bei dieser Wahl wirklich ein schlagkräftiges Team, das bei der Vorbereitung und Durchführung von Aktionen hilft, grüne Präsenz bei Veranstaltungen gewährleistet und den Wahlkampf ganz einfach mit Leben füllt. Dass die nötige Energie und Kreativität dafür vorhanden ist, hat sich beim schwarz-gelben Trauerzug gezeigt. Ich habe oben schon geschrieben, um was es geht. Dass wir hier mit einem engagierten Wahlkampf politische Realitäten schaffen können, haben wir eindrucksvoll bei der Kommunalwahl bewiesen.

Wenn wir mit dem Enthusiasmus, der z.B. zu den klar zweistelligen Ergebnissen in Enger, Bünde und Vlotho und dem souveränen Einzug unserer neuen Ortsverbände in die Räte von Löhne und Kirchlengern geführt hat in diese Wahl gehen, kann der 9. Mai grün werden. Und grün können nur wir!

Am 13.1. findet um 19:30 Uhr in Herford eine erweiterte Kreisvorstandssitzung statt, zu der Ihr alle eingeladen seid.

Dort wollen wir über den Entwurf des Landtagswahlprogrammes sprechen und schon einmal den Wahlkampf planen. Ich würde mich freuen, möglichst viele von Euch dort zu treffen und in ein kämpferisches Wahljahr zu starten.

Liebe Grüsse

Maik