vor 4 Monaten - Keine Kommentare
Die liberale Klüngelaffäre um Guido Westerwelle weitet sich ja gerade anscheinend aus. Während der kürzlich stattgefundenen Generaldebatte hat Kerstin Müller eine sehr schöne Rede gehalten, die man hier sehen kann:
vor 4 Monaten - 1 Kommentar
Ich habe sehr lange überlegt, ob ich diesen Artikel mit dieser Überschrift versehen sollte. Viel zu gross ist schliesslich die Gefahr, dass man mir Homophobie oder parteipolitisch motivierte Hetze gegen einen schwulen politischen Gegner vorwirft. Allerdings kann ich nicht anders. Nicht weil ich alles versuchen würde, um eine linke Mehrheit in NRW zu erkämpfen. Nicht
vor 4 Monaten - Keine Kommentare
Die Strategie der zukünftigen schwarz-gelben WahlverliererInnen in NRW war klar und sehr durchschaubar als sie kürzlich im Plenum von Grünen und SPD einen definitiven Verzicht auf eine rot-grün-rote Regierungskoalition nach der Landtagswahl abverlangt haben. Da wurde versucht, das Gefühl einer Gefahr zu generieren und dieses auf Grüne und SPD zu projizieren. Aus den Reihen der
vor 6 Monaten - Keine Kommentare
Das war mal der Slogan der Mövenpickpartei, unter dem u.a. das “liberale Sparbuch 2009″ präsentiert wurde. Wie nachhaltig dieser Anspruch auch nach dem Eintritt der FDP in die Regierung ist, kann man im folgenden Panorama-Beitrag sehen.
vor 6 Monaten - Keine Kommentare
Über die Millionenspende des Eigentümers der Mövenpick-Gruppe an die FDP und deren möglichen Einfluss auf die Entschiedenheit der Partei, die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen in den Koalitionsvertrag zu schreiben wurde ja schon auf`s ausführlichste berichtet. Der Imageschaden der Partei und der Bundesregierung ist perfekt, die Umfragewerte sinken in Schallgeschwindigkeit. (Laut Forsa ist die FDP momentan die
vor 6 Monaten - 1 Kommentar
Jakob Augstein und Philip Grassmann haben sich im aktuellen Freitag-Videoblog dem 30. Jubiläum der Grünen gewidmet und festgestellt, dass die Partei und ihre Mitglieder sich im Laufe der Jahre “etwas” verändert haben. Besonders die Bündnisfähigkeit der Partei habe sich in den letzten Jahren dramatisch weiterentwickelt und man könnte den Grünen nur raten, mit der anderen
vor 7 Monaten - 1 Kommentar
Einige Abgeordnete der Grünen habe dem Aussenminister einen offenen Brief geschrieben, den ich nur unterstützen kann. Interessant finde ich allerdings vor allem die Reaktionen, die dieser Brief bisher hervorgerufen hat. So hat ein anonymer Surfer den entsprechenden Beitrag auf der Homepage von Katja Dörner wie folgt kommentiert: Dieser offene Brief ist eine Zumutung! Es scheint
