Jakob Augstein und Philip Grassmann haben sich im aktuellen Freitag-Videoblog dem 30. Jubiläum der Grünen gewidmet und festgestellt, dass die Partei und ihre Mitglieder sich im Laufe der Jahre “etwas” verändert haben.

Besonders die Bündnisfähigkeit der Partei habe sich in den letzten Jahren dramatisch weiterentwickelt und man könnte den Grünen nur raten, mit der anderen “bürgerlich-liberalen” Partei zu fusionieren. Womit interessanterweise die FDP gemeint ist. Bei mir persönlich stösst dieser Vorschlag nicht gerade auf sehr viel Gegenliebe. Aber man kann ja mal darüber nachdenken, wie eine solche Fusion aussehen könnte.

Zuerst würden wir natürlich einen neuen Parteinamen und ein neues Logo brauchen. Der Hang die Grünen zu umständlichen aber alle einschliessende Doppelnamen würde bei Liberalen, die sich einen Namen wie “Bündnis 90/Freiheitlich Demokratische/ Grüne” wohl auch nicht merken können, eher auf wenig Gegenliebe stossen.

Man würde einen neutralen und wenig vorbelasteten Namen finden müssen. Die von Jürgen Trittin und Birgit Homburger geleitete Corporate-Design-Findungskomission würde in einem überraschenden Akt von Ehrlichkeit mit folgendem Ergebnis aufwarten:

Etwas schwieriger wird die Findung gemeinsamer Positionen bei den strittigen Fragen sein. Des panliberalen Arbeitskreises “Mindestlohn” schlägt zum Gründungsparteitag einen einheitlichen Mindestlohn von € -,95 vor. Die Co-Sprecherinnen der AG Krista Sager und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger betonen, dass dies das Ergebnis ein hart errungener Kompromisses ist, mit dem letztlich sowohl Grüne als auch Liberale sehr gut leben könnten. Krista Sager stellt noch einmal klar, dass ein eher niedrigerer Mindestlohn dessen begrenzter Akzeptanz in der deutschen Gesellschaft ohnehin eher entgegen kommt als der auf der BDK im Mai 2009 beschlossene von mindestens € 7,50.

Leutheusser-Schnarrenberger gesteht zwar, dass dies eine schwer zu schluckende Kröte für die FDP sei, man aber davon ausgehen könnte, dass ein Mindestlohn in dieser Höhe keine so grosse Gefahr für den Erhalt von Arbeitsplätzen darstellt und die geplante komplette Befreiung des Hotelgewerbes von der Mehrwertsteuer ein ganz guter Ausgleich wäre.

Der grüne Landesverband NRW protestiert gegen diesen Vorschlag, worauf ihm die schon fusionierte Hamburger LAL (Liberal-alternative Liste) Fundamentalismus vorwirft. Nach einigen Tumulten wird die Einrichtung einer Mindestlohnhöhenermittlungskommission, die jährlich eine mögliche Erhöhung des Mindestlohnes beraten soll, beschlossen und der Antrag mit sehr knapper Mehrheit angenommen.

Deutlich schwieriger werden die Beratungen beim Atomausstieg, den die Grünen auf gar keinen Fall rückgängig machen wollen. Das wissen natürlich auch die Liberalen, die Zugeständnisse auf diesem Gebiet von einem Entgegenkommen der Grünen bei Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik abhängig macht. Giudo Westerwelle selbst betont, dass eine in die Zukunft gewandte neue Partei wie die VRP kaum auf anachronistischen Überbleibseln einer gescheiterten sozialistischen Vergangenheit wie dem Kündigungsschutz aufbauen könne. Zudem müssten gerade Grüne daran denken, dass man den zukünftigen Generationen keinen weiter anwachsenden Schuldenberg mehr zumuten könne, weshalb es keine Alternative zu einem liberalen Bürgergeld gebe, dessen Höhe sich selbstverständlich an den finanziellen Möglichkeiten des Staates orientieren muss.

Der massive Ausbau von Null-Euro-Jobs im Bereich der energetischen Gebäudesanierung wären zudem ein guter Beitrag zum Klimaschutz und würde zahllosen minderqualifizierten Menschen die Möglichkeit des Einstiegs ins Arbeitsleben bieten.

Claudia Roth, die für den Vorsitz der neu zu gründenden Kelly-Möllemann-Stiftung im Gespräch ist, betont ihre Betroffenheit ob dieser Vorstellungen und schlägt vor, dass diese Punkte erst einmal offen gelassen und man am Ende eines ausführlichen Diskussionsprozesses in Arbeitskreisen, Subarbeitskreisen und auf Zukunftskongressen zu einem Ergebnis kommen könnte.

Die Mehrheit der Delegierten stimmen diesem Vorschlag zu und bereitet sich auf den historischen Augenblick der Gründung einer neuen Partei vor. Die Luftballons hängen über den Delegierten bereit, der Champagner ist kaltgestellt als plötzlich eine Eilmeldung in die Versammlung platzt.

Angeblich in Gelsenkirchen ist ein höchst brisantes Foto auftaucht, das drei grüne Landtagskandidaten zeigt, die in Beisein eines NDR-Journalisten eine Pappfigur von Guido Westerwelle schänden und dabei offensichtlich Spass haben.

Dieser Skandal bringt schließlich das ganze Vorhaben zu Fall.

Wie sollen Menschen, die einen Staatsmann dieser Grösse so herablassend behandeln jemals dessen Parteifreunde werden? :-)