Gagalupe
09. Jul
Deutschland am Siedepunkt!
Es ist brütende Hitze, das Sommermärchen am Kap der guten Hoffnung ist ausgeträumt, in NRW wird ein neues Rot-Grünes Kapitel aufgeschlagen und das Land geht mit einem neuen Präsidenten und einer sehr alt aussehenden Kanzlerin in die Sommerpause.
Diese Zeit braucht einen ganz eigenen Sound, den uns Lady Gaga mit Alejandro liefert!
Ich wünsche allen einen schönen Sommer!
Koalitionsvertrag online!
08. Jul
Zwei Monate nach der Landtagswahl und einem Sondierungsmarathon haben Grüne und SPD nun in Rekordzeit einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, der die Grundlage für die zukünftige Regierungsarbeit ist.
Die beiden Parteien werden am Samstag zeitgleich auf Parteitagen über diesen Vertrag debattieren und abstimmen. Hier könnt Ihr ihn herunterladen: 
Sie bewegt sich doch
18. Jun
Morgen beginnt in Neuss die LDK, zu der ich mit einer ziemlich guten Stimmung fahre. Denn überraschenderweise hat sich Hannelore Kraft gestern doch noch bereit erklärt, die abgewählte Minderheitsregierung von Jürgen Rüttgers in die Opposition zu entsorgen und sich zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen.
Die Pressekonferenz von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann kann man hier sehen:
Wer morgen nicht nach Neuss fahren kann aber trotzdem die Debatte und die Vorstandswahl miterleben möchte, findet auf der Homepage zur LDK einen Livestream. Wahrscheinlich werde auch ich mal wieder fleissig twittern.
Sparpaket stoppen
16. Jun
Das kürzlich von der schwarz-gelben Gurkentr… äh… Bundesregierung vorgelegte Sparpaket ist sozial extrem unausgewogen und treibt die soziale Spaltung in Deutschland voran. Leider ist das für die NRW-SPD allerdings noch nicht Grund genug, um das einzig richtige zu tun und in NRW in eine Minderheitsregierung einzutreten. Denn nur so könnte die, eigentlich schon abgewählte, Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb endlich gekippt werden.
Campact setzt sich derweil in Bewegung und sammelt Unterschriften. Wenn du Dich auch gegen dieses Sparpaket aussprechen möchtest, klick einfach auf das Banner:
Eilmeldung vom Strassenverkehrsamt
12. Jun
INFORMATIONSAUSGABE – STRASSENVERKEHRSAMT – JUNI 2010
In Deutschland hat sich die Qualität der Pkw- und Lkw-Fahrer deutlich
verschlechtert. Aus diesem Grund hat das Straßenverkehrsamt ein neues System eingeführt um die schlechten Fahrer zu identifizieren.
Mit sofortiger Wirkung werden allen Fahrern, die sich im Straßenverkehr schlecht benehmen -unter anderem durch plötzliches Anhalten, zu dichtem Auffahren, Überholen an gefährlichen Stellen, Abbiegen ohne zu blinken, Drehen auf Hauptstraßen und rechts überholen- Fahnen ausgehändigt. Sie sind rot, mit einem schwarzen Streifen oben und einem gelben Streifen unten.
Dadurch sind sie für andere Verkehrsteilnehmer als unfähige Autofahrer zu identifizieren.
Diese Fahnen werden an der Autotür befestigt und müssen für alle anderen Verkehrsteilnehmer gut sichtbar sein.
Die Fahrer, die eine besonders schwache Leistung gezeigt haben, müssen je eine Fahne auf beiden Seiten ihres Autos befestigen, um auf ihre fehlende Fahrkunst und ihren Mangel an Intelligenz aufmerksam zu machen.
Bitte an andere Verkehrsteilnehmer weiterleiten, so dass alle die Bedeutung dieser Fahnen verstehen.
Bewerbung für den Bezirksvorstand
06. Jun
Liebe Freundinnen und Freunde,
der grosse Erfolg bei der Landtagswahl am 9.Mai war auch für den Bezirksverband OWL eine wichtige Wegmarke.
Zum einen ist das grüne OWL mit dem Einzug von Wibke und Matthi nun deutlich stärker in Düsseldorf vertreten.
Zum anderen wurde diese Wahl nicht zuletzt in OWL gewonnen.
Hier hat sich einmal mehr gezeigt, dass sich Grün nun auch bei Menschen als Alternative anbietet, die nicht zu unserer klassischen WählerInnenklientel gehören oder in grünen „Hochburgen“ wohnen.
Grund dafür ist sicherlich die Glaubwürdigkeit, mit der wir unsere Inhalte und Themen vertreten. Und die umfassen deutlich mehr als Unwelt- und Klimaschutz. Neben unserer bildungs- und wirtschaftspolitischen Kompetenz ist auch die Sozialpolitik wieder für viele Menschen ein Grund, Grün zu wählen.
Warum ich mich für Lena freue
31. Mai
Am letzten Wochenende ist eine kleine Sensation geschehen. Deutschland hat nach 28 Jahren zum zweiten mal den Grand Prix (Eurovision Song Contest) gewonnen. Als eingefleischten Gran Prix-Fan mag man mich fragen, wie ich all diese hoffnungslosen Jahre nur überstanden habe. Dazu kann ich nur sagen, dass das sehr gut ging. Ich schaue diese Veranstaltung nämlich mit der gleichen entspannten Einstellung an, die die diesjährigen Gastgeber Norwegen so wunderbar unter Beweis gestellt haben, als sie mehrfach betonten, dass sie ja mit 10 letzten Plätzen den Rekord der ”erfolgreichsten Verlierer” halten.
Natürlich bin auch ich Deutscher und froh, wenn wir uns nicht komplett blamiert auf dem letzten Platz wieder finden. Allerdings erfüllt es mich nicht mit Verbitterung, wenn Europa unseren Beitrag durchfallen lässt. Bei den meisten deutschen Beiträgen der letzten Jahre wäre ich als Europäer im Falle eines Sieges peinlich berührt gewesen.
Der Koch hat fertig
26. Mai
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat gestern bekannt gegeben, dass er sich im Laufe des Jahres komplett aus der Politik zurückziehen wird. Mit dieser Entscheidung hat er sehr viele Menschen ziemlich glücklich gemacht. Den Äußerungen des Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion Jürgen Trittin ist da kaum noch etwas hinzuzufügen.
Koch möchte jetzt in die Wirtschaft wechseln. Ich bin sehr gespannt, wo er da landet. Sorgen muss man sich da kaum machen. Immerhin dürfte es bei einigen Unternehmen sehr dankbare Menschen geben, die sich schon immer des Wertes eines solchen Interessenvertreters in einer Staatskanzlei sehr bewusst waren. Ob Fraport oder doch ein Stromkonzern am Ende mehr springen lässt, wird sich zeigen.
Das gescheiterte Linksbündnis in NRW
23. Mai
Als mich am Donnerstag Abend die Nachricht vom frühzeitigen Scheitern einer möglichen rot-grün-roten Koalition in NRW erreichte war bei mir die Wut gross. Zu offensichtlich schien es auch mir, dass die Diskussion um die DDR-Verklärung einiger Abgeordneter der PDL das Gespräch dominiert hat und gerade die SkeptikerInnen bei SPD und Grünen das Thema Staatssozialismus besonders betont haben, um das Bündnis absichtlich zum scheitern zu bringen.
Allerdings habe ich den katastrophalen Zustand der NRW-LINKEn unterschätzt, der die wahre Ursache dieses Ergebnisses ist.
Denn der eigentliche Grund dafür, dass alle 16 VerhandlerInnen bei SPD und Grünen einstimmig zu dem Entschluss kamen, dass es keinen Sinn macht, noch einmal miteinander zu sprechen ist der mangelnde Wille, sich wirklich auf ein gemeinsames Projekt einzulassen und das auch miteinander zum Erfolg zu führen. So ist die LINKE nicht bereit, auf die Mobilisierung von Protesten gegen die eigene Landesregierung und ihre Beschlüsse zu verzichten.
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